2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 09.12.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten im 3. Bauabschnitt Hausmeistervertrag der Gemeinde Söllingen
9. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur Beantragung von Fördermitteln im Programm KfW 444 für das Grundstück "Am Dorfe" in Söllingen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Orts-App in der Gemeinde Söllingen
11. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss für eine Parkbank in Wobeck
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2024
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Helmstedt im Bereich der Kommunalstatistik
9. Mitteilung über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2024 gem. § 153 Abs. 3 i. V. m. § 155 Abs. 1 Nr. 4 NKomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
10. Mitteilung über die Aufnahme eines langfristigen Darlehens zur Finanzierung der Baumaßnahmen der Samtgemeinde Heeseberg
11. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
12. Beratung und Beschlussfassung über den Beginn der Friedhofsentwicklung in der Samtgemeinde Heeseberg
13. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung eines Retentionsfilters
14. Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Planungen im zentralen Abwassersystem
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung der Gemeinde Jerxheim für das Haushaltsjahr 2025
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung oder Entfernung von Altkleidercontainern in der Gemeinde Jerxheim
9. Beratung und Beschlussempfehlung über den städtebaulichen Vertrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Neuansiedlung Nahversorger" gem. Tischvorlage
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2024
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
9. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung 14 A (Klimapark)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 16. Änderung (Wind) des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
11. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 17. Änderung (Nahversorger) des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
12. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2017
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.10.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025, den Haushaltsplan 2025, den Investitionsplan 2025-2028, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2025 und den Stellenplan 2025 der Gemeinde Söllingen
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung am 26.08.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Hebesatzsatzung der Gemeinde Gevensleben
7. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025, die Haushaltssatzung 2025, das Investitionsprogramm 2025-2028, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2025 und den Stellenplan 2025 der Gemeinde Gevensleben
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Gevensleben über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten, Kinderbetreuungskosten und Barauslagen
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Rates der Gemeinde Beierstedt am 25.03.2024
5. Bericht der Bürgermeisterin
6. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des Ratsinformations systems zum 01.01.2025
7. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025, die Haus haltssatzung 2025, das Haushaltssicherungskonzept 2025, das Ivestitions programm 2025-2028 und den Stellenplan 2025 der Gemeinde Beierstedt
8. Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung der Hebesatzsatzung der Gemeinde Beierstedt
9. -Gestrichen-
10. Beratung und Beschlussfassung über die 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Beierstedt über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten, Kinderbetreuungskosten und Barauslagen
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2024
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über Anträge der Gruppe UWG / SPD
- PV-Anlage Kindergarten Jerxheim
- PV-Anlage Kindergarten Söllingen
- PV-Anlage Kläranlage
- PV-Anlage Feuerschutzzentrum
- PV-Anlage Grundschule
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
10. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025, die Haushaltssatzung 2025, das Haushaltssicherungskonzept 2025, das Investitionsprogramm 2025-2028 und den Stellenplan 2025
11. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2025
12. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2018
13. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2019
14. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2020
15. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2021
16. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2022
17. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung der Software AXIANS IKVS
18. Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Samtgemeinde Heeseberg vom 29.10.2024
19. Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme der Aktivitäten des Bauhofes auf die Angelegenheiten der Samtgemeinde zum 01.05.2025
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025, den Haushaltsplan 2025, den Investitionsplan 2025-2028, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2025 und den Stellenplan 2025 der Gemeinde Jerxheim
8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hebesatzsatzung
9. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Bodentrampolins für den Spielplatz Jerxheim-Ort
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines öffentlichen Bücherschrankes aus Holz
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2023
5. Vorstellung der Software IKVS durch die Axians IKVS GmbH
6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
7. Bericht aus der Verwaltung
8. Einwohnerfragestunde
9. Vorstellung des Halbjahresergebnisses der Samtgemeinde Heeseberg
10. Sachstandsbericht zu den Jahresabschlüssen 2018 bis 2022
11. Beratung und Beschlussempfehlung über den Haushaltsplan 2025, die Haushaltssatzung 2025, das Investitionsprogramm 2025-2028 und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2025
12. Beratung und Beschlussempfehlung über die Samtgemeindeumlage 2025
13. Beratung und Beschlussempfehlung über den Stellenplan 2025
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 19.02.2024
5. Berichte des Bürgermeisters
6. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des Ratsinformationssystems zum 01.01.2025
7. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung und Einführung der Software „Orts-App“ der apicodo GmbH
8. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise für die Grundsteuerreform 2025 sowie die Anpassung des Hebesatzes der Gewerbesteuer für das Jahr 2025
9. Beratung und Beschlussfassung über drei Anträge gem. § 56 NKomVG
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.03.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Installation der Straßenbeleuchtung im Baugebiet "Alter Bahnhof"
8. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Bereich Schützenplatz-Schützenzelt-Sportheim
9. Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung im Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)
10. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Jerxheim sowie Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017
11. Beratung und Beschlussfassung über die Bepflanzung der Sportanlage
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Be-schlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung Sitzverlust im Rat der Gemeinde Söllingen (Vorlage V039/24)
5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.03.2024
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Bericht aus der Verwaltung
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Söllingen (Vorlage V040/24)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Streckenführung von Schwerlasttransporten zum Repowering von Windenergieanlagen in Söllingen (Vorlage V041/24)
11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag nach § 12 BauGB Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Klimapark (Vorlage V042/24)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Einfriedung des Spielplatzes in Wobeck
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2024
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.2024
6. Berichte aus der Verwaltung
7. Berichte der Ausschussvorsitzenden
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg und Schiedsamt der Samtgemeinde
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Gebührentarifes der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Heeseberg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
11. Beratung und Beschlussfassung über die Überlassung des Grundstücks Thie 2 an die Gemeinde Jerxheim
12. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von zusätzlichen Beratungsleistungen zur Wärmeplanung
13. Beratung und Beschlussfassung über eine Feststellungsklage gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG zur gerichtlichen Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Heranziehungssatzung zu Erfüllung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) des Landkreises Helmstedt vom 09.10.2023
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Bericht des Gemeindebrandmeisters
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Gebührentarifes der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Heeseberg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
11. Vorstellung zum Konzept zur Ersatzbeschaffung des TLF Mitte
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung Sitzverlust im Rat der Gemeinde Söllingen (Vorlage V017/24)
5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 11.12.2023
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Bericht aus der Verwaltung
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über den Austausch und die Reparatur von Spielgeräten im Gemeindeteil Twieflingen (Vorlage V018/24)
10. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Nutzung des alten Spritzenhauses im Gemeindeteil Twieflingen (Vorlage V019/24)
11. Beratung und Beschlussfassung über über die Inanspruchnahme der Erleichterungen im Nds. Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) (Vorlage V021/24)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer privaten Wallbox im öffentlichen Verkehrsraum in Wobeck (Vorlage V020/24)
13. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss für die Sanierung der Damentoilette in der Alten Schule in Dobbeln
14. Nachbesetzung Ansprechpartner für den Gemeindeteil Ingeleben
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung Sitzverlust im Rat der Samtgemeinde Heeseberg
5. Beratung und Beschlussfassung über die Neubesetzung von Ausschüssen
6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2023
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Berichte der Ausschussvorsitzenden
9. Einwohnerfragestunde
10. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsleistungen für einen Bodenretentionsfilter zur Optimierung der Abwasserbeseitigung in Twieflingen
11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg
12. Beratung und Beschlussfassung über den Auslegungsbeschluss zur
14. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
für das in der Anlage dargestellte Gebiet
13. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsleistungen mit dem Ziel der Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung
14. Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der
Ausnahmeregelungen im Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung
kommunaler Abschlüsse (NBKAG)
15. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
8. Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch gegen den Freistellungsbescheid des Eisenbahnbundesamtes
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
8. Beratung und Beschlussfassung über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Jerxheim über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten, Kinderbetreuungskosten und Barauslagen
9. Abstimmung der Nutzungsvereinbarung der IPads für das Ratsinformationssystem
10. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Jerxheim und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015
11. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Jerxheim und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2016
12. Stellungnahme zu einer Standortanfrage für die Aufstellung eines Verkaufsautomaten in Jerxheim
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 11.09.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024, den Haushaltsplan 2024, den Investitionsplan 2024-2027, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und den Stellenplan 2024 der Gemeinde Söllingen (Vorlage 2023-019)
9. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Grund und Boden zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für den Bürgermeisterkanal in Ingeleben (Vorlage 2023-014)
10. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines verfallenen Gebäudes in Söllingen (Vorlage 2023-015)
11. Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Umgang mit den Bäumen in den Ortsteilen Twieflingen und Söllingen (Vorlage 2023-016)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des Ratsinformationssystems zum 01.01.2024 (Vorlage 2023-018)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.2023
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung 2024, das Haushaltssicherungskonzept 2024, das Investitionsprogramm 2024-2027 und den Stellenplan 2024
9. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016
10. Mitteilung über die durchgeführte Unvermutete Kassenprüfung 2023 gem. § 153 Abs. 3 i.V.m. § 155 Abs. 1 Nr. 5 NKomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
11. Beantwortung der Anfrage gem. § 56 NKomVG der Gruppe SPD/UWG
12. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten - Ortsbrandmeister Nord- Thomas Plantikow
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2023
5. Bericht aus der Verwaltung
6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussempfehlung über den Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung 2024,das Investitionsprogramm 2024-2027 und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024
8. Beratung und Beschlussempfehlung über die Samtgemeindeumlage 2024
9. Beratung und Beschlussempfehlung über den Stellenplan 2024
10. Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2016
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Feststellung der Sitzverluste der Ratsmitglieder Andreas Alper und Boris Weber
8. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
9. Neubesetzung von Ausschüssen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024, den Haushaltsplan 2024, den Investitionsplan 2024-2027, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und den Stellenplan 2024 der Gemeinde Jerxheim
11. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz
12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung eines Auftrages zur Ermittlung der Auswirkungen der Bildung einer Einheitsgemeinde an die Samtgemeinde Heeseberg
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.06.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (Vorlage 2023-013)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Gesprächen zur Bildung einer Einheitsgemeinde
10. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Söllingen und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015 (Vorlage 2023-007)
11. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Söllingen und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2016 (Vorlage 2023-008)
12. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Ingeleben und Entlastung der Bürgermeisterin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015 (Vorlage 2023-009)
13. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Ingeleben und Entlastung der Bürgermeisterin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2016 (Vorlage 2023-010)
14. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Twieflingen und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015 (Vorlage 2023-011)
15. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Twieflingen und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2016 (Vorlage 2023-012)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.03.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Windenergieanlagen Söllingen“, zugl. Aufhebung des Bebauungsplans „Windenergie mit örtlicher Bauvorschrift“, Gemeinde Söllingen
9. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise mit der Heizungsanlage in der Alten Schule in Dobbeln
10. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss in Höhe von 300,00 Euro für die Schützengesellschaft Söllingen von 1848 e.V. zur 175-jährigen Jubiläumsfeier
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Andreas Alper
8. Beratung und Beschlussfassung über neue Spielgeräte für den Spielplatz Jerxheim-Ort
9. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Gehweges der Helmstedter Straße von der Schützenstraße bis zur Dr.-Heinrich-Jasper-Straße (Südseite)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Hundekotbeutelsammelbehältern
11. Beratung über die weitere Verwendung der Pferdeschwemme
12. Beratung über die Installation von Stolpersteinen
13. Beratung und Beschlussfassung über den Standort der Post-Packstation
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.02.2023
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
9. Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung einer Teil-Versagungsgegenklage gegen die Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.01.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023, den Haushaltsplan 2023, den Investitionsplan 2023-2026, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und den Stellenplan 2023 der Gemeinde Söllingen (Vorlage 2023-005)
8. Beratung und Beschlussfassung über den Auslegungsbeschluss zur dritten Änderung des Bebauungsplanes Wind Söllingen (Vorlage 2023-006)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015
9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Heeseberg
10. Mitteilung über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2022 gem. § 153 Abs. 3 i. V. m. § 155 Abs. 1 Nr. 4 NkomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
11. Mitteilung über die Aufnahme eines langfristigen Darlehens zur Finanzierung der Baumaßnahmen der Samtgemeinde Heeseberg
12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Leiterin des Fachbereiches I auf Beförderung in die Besoldungsstufe A 12 (Samtgemeindeamtsrätin)
13. Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Vergabe von zwei Feuerwehrgerätehäusern im Rahmen einer VGV Vergabe
14. Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
15. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg
16. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023, den Haushaltsplan 2023, den Investitionsplan 2023-2026, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und den Stellenplan 2023 der Gemeinde Jerxheim
8. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Belarus-Treckers inklusive der Anbaugeräte
9. Wechsel des Vorsitzes im Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.12.2022
5. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
6. Wahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin und des Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin für den Ortsteil Ingeleben
7. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Hauptsatzung (Vorlage 2023-001)
8. Amt der Gemeindedirektorin / des Gemeindedirektors (Vorlage 2023-002)
a) Beschluss über die namentliche Bestimmung
b) Beschluss über die Bestimmung einer Stellvertretung als allgemeine/r Vertreter/in
9. Bericht des Bürgermeisters
10. Beratung und Beschlussfassung über den Pachtvertrag für den Dorfteich in Söllingen (Vorlage 2023-003)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-24)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Entgeltordnung, hier nur Betreuungszeiten (Vorlage 2022-27)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-28)
11. Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen (Vorlage 2022-29)
12. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg
(Vorlage 2022- 30)
13. Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Freiflächenphotovoltaikanlagen (Vorlage 2022-31)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von hydraulischen Messungen im Abwassernetz (Vorlage 2022-32)
15. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023, die Haushaltssatzung 2023, das Haushaltssicherungskonzept 2023, das Investitionsprogramm 2023-2026 und den Stellenplan 2023
(Vorlage 2022-33)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung über die Organisation eines Kinder- und Jugendfestes
8. Beratung und Empfehlung über die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-24)
9. Beratung und Empfehlung über die Anpassung der Entgeltordnung, hier nur Betreuungszeiten (Vorlage 2022-27)
10. Mitteilung über den Vergleich von Krippen- und Hortgebühren im Umkreis der Samtgemeinde Heeseberg (Tischvorlage)
11. Beratung und Empfehlung über die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helm-stedt und der Samtgemeinde Heeseberg. (Vorlage 2022-28)
12. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2023 (Mitteilung 2022-10, zusätzlich DIN A3-Druck zur Sitzung)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2022
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
8. Beratung und Beschlussfassung über die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg und der Mitgliedsgemeinden
9. Beratung und Beschlussfassung über das Nachpflanzen von Bäumen im Bereich der neu erstellten Straßen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung eines Lichtpunktes im Bereich der Einfahrt zur Siedlung am Heeseberg sowie Erneuerung des Straßennamensschildes
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2022
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2022
6. Berichte aus der Verwaltung
7. Berichte der Ausschussvorsitzenden
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung zur Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten (Vorlage 2022-16)
10. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Nut-zungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems (Vorlage 2022-17)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Sicherung von Veranstaltungen im Straßenverkehr (Umzüge) durch die Freiwillige Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-22)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Mitte (Vorlage 2022-23)
13. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Nord (Vorlage 2022-25)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des 1. Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-26)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.06.2022
5. Berichte der Bürgermeisterin
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von dem Wobecker Feuerwehr- und Kulturverein für die Finanzierung von neuen Spielgeräten auf dem Spielplatz in Wobeck
8. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss in Höhe von 300,00 Euro für den SV Ingeleben zur 100-jährigen Jubiläumsfeier
9. Beratung und Beschlussfassung über die Grundstückspreise im Baugebiet Söllingen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Werbung für das Baugebiet in Söllingen
11. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Gutachtens für das Dorfgemeinschaftshaus in Ingeleben
12. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende von dem TSV Twieflingen für den Spielplatz in Twieflingen
13. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende von der Bürgerstiftung Ostfalen für den Spielplatz in Twieflingen
14. Beratung und Beschlussfassung über die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg
15. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Ingeleben sowie Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2014
16. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Twieflingen sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
17. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Söllingen sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Vorstellung des Ratsinformationssystems der Stadt Helmstedt
6. Information der Wirtschaftsregion Helmstedt über die Strukturhil-fen des Bundes zur Bewältigung des Strukturwandels und für die Si-cherung der Beschäftigung im Zuge des Kohleausstiegs
7. Beratung und Beschlussempfehlung über die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
8. Beratung über den Abschluss von Nutzungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17.05.2022
5. Berichte der Bürgermeisterin
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung „Kirchweg“ in Ingeleben
8. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Söllingen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen,
Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten und Barauslagen
9. Beratung und Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag
für den Klimapark Großes Bruch
10. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Mobilfunkmastes in Twieflingen
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (Vorlage 2022-06)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt zum 31.12.2022 (Vorlage 2022-12)
10. Beratung und Beschlussfassung über die einheitliche Entschädi-gung für die Ausübung von Wahlehrenämtern zur Landtagswahl 2022 (Vorlage 2022-13)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-14)
12. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot des DRK für den „Betreuten Mittagstisch“ in der Grundschule (Vorlage 2022-15)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.01.2022
5. Berichte der Bürgermeisterin
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über die Parkfläche bei Firma Strube
8. Beratung und Beschlussfassung über die Wahllokale in der Gemeinde Söllingen zur Landtagswahl am 09.10.2022
9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Absichts-erklärung für den Verkauf des Baugebietes in Söllingen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Bevollmächtigung für Grundstücksverkäufe im Rahmen der Flurbereinigung
11. Beratung über eine Änderung der Satzung der Gemeinde Söllingen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten und Barauslagen
12. Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe der persönlichen Daten der Ratsmitglieder innerhalb des Rates der Gemeinde Söllingen
13. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Ingeleben sowie Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2013
14. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Twieflingen sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
15. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss für die Spielgeräte auf dem Spielplatz in Twieflingen
16. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des VFL Söllingen
17. Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Verpachtung von Flächen der Gemeinde Söllingen
18. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Ingenieurvertrages zum Hausmeistervertrag
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2021
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022, den Haushaltsplan 2022, den Investitionsplan 2022-2025, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und den Stellenplan 2022 der Gemeinde Jerxheim
8. Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl 2022
9. Beratung über den Verkauf der alten Werkstatt im Pfarrwinkel
10. Beratung über den Kauf eines herrenlosen Grundstücks in Jerxheim-Bahnhof
11. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung des Mietvertrages über das Rathaus
12. Beratung und Beschlussfassung über die Eingliederung des Jerxheimer Bauhofes in den Bauhof der Samtgemeinde Heeseberg
13. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Jerxheim sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
14. Bekanntgabe des Zwischenprüfungsberichts 2022 zur Aufholung der Jahresabschlüsse 2014-2020 sowie der Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse
15. Weitere Vorgehensweise Zuwendungsvertrag Kulturverein
16. Benennung von Vertretern für Mitglieder des Verwaltungsausschusses
17. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Feuerlöschteich Jerxheim
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2021
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Samtgemeinde Heeseberg sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 (Vorlage 2022-01)
9. Bericht über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse (Mitteilung 2022-01)
10. Bericht über den Zwischenprüfungsbericht des RPA zur Zwischenprüfung 2022 (Mitteilung 2022-02)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Ratsinformationssystems für den Rat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-02)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Organisationsuntersuchung zur Personalbemessung(Vorlage 2022-03)
13. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (Vorlage 2022-04)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.11.2021
5. Berichte der Bürgermeisterin
6. Einwohnerfragestunde
7. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Söllingen sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022, den Haushaltsplan 2022, den Investitionsplan 2022-2025, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und den Stellenplan 2022 der
Gemeinde Söllingen
9. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Bürgermeisterkanals in Ingeleben
10. Beratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Vertrag für das Repowering von Windenergieanlagen in der Gemeinde Söllingen
11. Beratung und Beschlussfassung über den Pachtvertrag des VFL Söllingen und der Gemeinde Söllingen
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters
4. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren (§ 60, 40-42)
5. Feststellung und Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
6. Wahl der/des Ratsvorsitzenden (§ 61)
7. Feststellung der Tagesordnung
8. Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
9. Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorlage 2021-25)
10. Bildung des Samtgemeindeausschusses
- Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren
- Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter
- Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG
11. Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen
12. Bildung der Fachausschüsse
- Festlegung der Ausschüsse
- Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen
- Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen und Gruppen
- Ggfs. Benennung von externen Mitgliedern der Ausschüsse
13. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/in/nen
14. Besetzung sonstiger Stellen
15. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
16. Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord (Vorlage 2021-26) und der Ortswehr Süd (Vorlage 2021-27)
