Samtgemeinde Heeseberg

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Oktober 2024

Dienstag, 29. Oktober 2024 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg


September 2024

Dienstag, 17. September 2024 - 18:00 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss


Dienstag, 10. September 2024 - 18:00 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss


Dienstag, 03. September 2024 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport


Dienstag, 03. September 2024 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft


August 2024

Dienstag, 27. August 2024 - 18:00 Uhr
Feuer-, Katastrophenschutzausschuss


Dienstag, 06. August 2024 - 18:00 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss


Juni 2024

Dienstag, 18. Juni 2024 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft


Dienstag, 11. Juni 2024 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2024
  • 5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.2024
  • 6. Berichte aus der Verwaltung
  • 7. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 8. Einwohnerfragestunde
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg und Schiedsamt der Samtgemeinde
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Gebührentarifes der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Heeseberg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Überlassung des Grundstücks Thie 2 an die Gemeinde Jerxheim
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von zusätzlichen Beratungsleistungen zur Wärmeplanung
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über eine Feststellungsklage gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG zur gerichtlichen Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Heranziehungssatzung zu Erfüllung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) des Landkreises Helmstedt vom 09.10.2023
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 04. Juni 2024 - 18:00 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.09.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung über Anträge der Gruppe UWG / SPD - PV-Anlage Kindergarten Jerxheim - PV-Anlage Kindergarten Söllingen - PV-Anlage Kläranlage - PV-Anlage Feuerschutzzentrum - PV-Anlage Grundschule
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Mai 2024

Dienstag, 14. Mai 2024 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Bericht der Kindergartenleitung und Präsentation der Kinderzahlen für die Kindergärten am Heeseberg
  • 9. Beratung über die Kindergartenlandschaft am Heeseberg
  • 10. Bericht der Schulleitung und aus der Schule
  • 11. Bericht des Museumsleiters und aus dem Förderverein Heesebergmuseum
  • 12. Beratung über sportliche Veranstaltungen (Heeseberglauf, Heesebergsportfest, Heesebergpokal usw.)
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Anfragen und Anregungen


April 2024

Montag, 29. April 2024 - 18:00 Uhr
Feuer-, Katastrophenschutzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Bericht des Gemeindebrandmeisters
  • 8. Einwohnerfragestunde
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Gebührentarifes der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Heeseberg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
  • 11. Vorstellung zum Konzept zur Ersatzbeschaffung des TLF Mitte
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 23. April 2024 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2024
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der baulichen Maßnahmen an der Grundschule Heeseberg
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens RROP Windenergie
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Rathaus Neubau
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Anfragen und Anregungen


März 2024

Donnerstag, 07. März 2024 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit.
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2024
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Düngung des Sportplatzes
  • 9. Beratung über die Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Dorf-App
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Thema Fehleinleitung im Drainagepumpwerk am Pfingstgras
  • 12. Anfragen und Anregungen
  • 13. Einwohnerfragestunde


Februar 2024

Dienstag, 27. Februar 2024 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Feststellung Sitzverlust im Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 5. Beratung und Beschlussfassung über die Neubesetzung von Ausschüssen
  • 6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2023
  • 7. Berichte aus der Verwaltung
  • 8. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsleistungen für einen Bodenretentionsfilter zur Optimierung der Abwasserbeseitigung in Twieflingen
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über den Auslegungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg für das in der Anlage dargestellte Gebiet
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsleistungen mit dem Ziel der Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung
  • 14. Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelungen im Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)
  • 15. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
  • 16. Einwohnerfragestunde
  • 17. Anfragen und Anregungen


Januar 2024

Donnerstag, 11. Januar 2024 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch gegen den Freistellungsbescheid des Eisenbahnbundesamtes
  • 9. Anfragen und Anregungen
  • 10. Einwohnerfragestunde


Dezember 2023

Donnerstag, 14. Dezember 2023 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Jerxheim über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten, Kinderbetreuungskosten und Barauslagen
  • 9. Abstimmung der Nutzungsvereinbarung der IPads für das Ratsinformationssystem
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Jerxheim und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Jerxheim und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2016
  • 12. Stellungnahme zu einer Standortanfrage für die Aufstellung eines Verkaufsautomaten in Jerxheim
  • 13. Anfragen und Anregungen
  • 14. Einwohnerfragestunde


November 2023

Dienstag, 28. November 2023 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.2023
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung 2024, das Haushaltssicherungskonzept 2024, das Investitionsprogramm 2024-2027 und den Stellenplan 2024
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016
  • 10. Mitteilung über die durchgeführte Unvermutete Kassenprüfung 2023 gem. § 153 Abs. 3 i.V.m. § 155 Abs. 1 Nr. 5 NKomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
  • 11. Beantwortung der Anfrage gem. § 56 NKomVG der Gruppe SPD/UWG
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten - Ortsbrandmeister Nord- Thomas Plantikow
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Anfragen und Anregungen


Donnerstag, 02. November 2023 - 18:00 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2023
  • 5. Bericht aus der Verwaltung
  • 6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussempfehlung über den Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung 2024,das Investitionsprogramm 2024-2027 und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024
  • 8. Beratung und Beschlussempfehlung über die Samtgemeindeumlage 2024
  • 9. Beratung und Beschlussempfehlung über den Stellenplan 2024
  • 10. Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2016
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Anfragen und Anregungen


Oktober 2023

Donnerstag, 05. Oktober 2023 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Bericht zum Sachstand Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden
  • 8. Bericht zum Sachstand der Digitalisierung in der Samtgemeinde Heeseberg
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


September 2023

Dienstag, 26. September 2023 - 18:00 Uhr
Feuer-, Katastrophenschutzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.03.2023
  • 5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Bericht des Gemeindebrandmeisters
  • 8. Einwohnerfragestunde
  • 9. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Anfragen und Anregungen


Donnerstag, 21. September 2023 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Feststellung der Sitzverluste der Ratsmitglieder Andreas Alper und Boris Weber
  • 8. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
  • 9. Neubesetzung von Ausschüssen
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024, den Haushaltsplan 2024, den Investitionsplan 2024-2027, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und den Stellenplan 2024 der Gemeinde Jerxheim
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung eines Auftrages zur Ermittlung der Auswirkungen der Bildung einer Einheitsgemeinde an die Samtgemeinde Heeseberg
  • 13. Anfragen und Anregungen
  • 14. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 19. September 2023 - 18:00 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024
  • 9. Beratung über das Abräumen von Gräbern mit abgelaufener Liegefrist
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 05. September 2023 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Beratung und über die Kindergartenlandschaft in der Samtgemeinde Heeseberg
  • 8. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


August 2023

Dienstag, 29. August 2023 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2023
  • 5. Berichte der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über die weiteren Baumaßnahmen an der Grundschule Heeseberg
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Juli 2023

Dienstag, 04. Juli 2023 - 18:00 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.04.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Vorstellung des Halbjahresergebnisses der Samtgemeinde Heeseberg
  • 9. Hochrechnung der Haushaltsansätze 2024 bis 2027
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Anfragen und Anregungen


Juni 2023

Dienstag, 27. Juni 2023 - 18:00 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2023
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 13. Juni 2023 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.04.2023
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Geopark-Trägerverein Braunschweiger Land - Ostfalen e.V.
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über das Vorhalten von Wohnraum
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenstellung und Weitermeldung der Schöffenliste für die Geschäftsjahre 2024-2028
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über die Kenntnisnahme und Bekanntgabe des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
  • 14. Beratung und Beschlussfassung über Baumaßnahmen zur Inklusion in der Grundschule Heeseberg
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Anfragen und Anregungen


Donnerstag, 01. Juni 2023 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim


Donnerstag, 01. Juni 2023 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2023
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Andreas Alper
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über neue Spielgeräte für den Spielplatz Jerxheim-Ort
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Gehweges der Helmstedter Straße von der Schützenstraße bis zur Dr.-Heinrich-Jasper-Straße (Südseite)
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Hundekotbeutelsammelbehältern
  • 11. Beratung über die weitere Verwendung der Pferdeschwemme
  • 12. Beratung über die Installation von Stolpersteinen
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über den Standort der Post-Packstation
  • 14. Anfragen und Anregungen
  • 15. Einwohnerfragestunde


April 2023

Dienstag, 25. April 2023 - 17:00 Uhr
Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2022
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Bericht und Vorstellung der Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Freiflächen-PV-Anlagen in der Samtgemeinde Heeseberg
  • 9. Vorstellung Quartierskonzept unter Einbeziehung von Biogasanlagen in der Samtgemeinde Heeseberg
  • 10. Beratung und Empfehlung über die Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes
  • 11. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Feuerschutzzentrum
  • 12. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Grundschule Heeseberg
  • 13. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Kindergarten Jerxheim
  • 14. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Kindergarten Söllingen
  • 15. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Kläranlage
  • 16. Einwohnerfragestunde
  • 17. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 18. April 2023 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.02.2023
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
  • 9. Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung einer Teil-Versagungsgegenklage gegen die Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 04. April 2023 - 19:00 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 10.11.2022
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Beratung und Empfehlung über die weitere Vorgehensweise zum Haushalt 2023 der Samtgemeinde Heeseberg
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Anfragen und Anregungen


März 2023

Dienstag, 21. März 2023 - 19:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.11.2022
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht aus der Verwaltung
  • 7. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
  • 8. Bericht der Schulleitung und aus der Schule
  • 9. Bericht der Kindergartenleitung und aus den Kindergärten
  • 10. Bericht des Museumsleiters
  • 11. Beratung über Termine aus Vereinen und Organisationen
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Wiederaufnahme von Seniorenfahrten
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 07. März 2023 - 18:00 Uhr
Feuer-, Katastrophenschutzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.22
  • 5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht des Gemeindebrandmeisters
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Sachstand Feuerwehrgebäude der Standorte Nord und Süd
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Februar 2023

Dienstag, 28. Februar 2023 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2022
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Heeseberg
  • 10. Mitteilung über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2022 gem. § 153 Abs. 3 i. V. m. § 155 Abs. 1 Nr. 4 NkomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
  • 11. Mitteilung über die Aufnahme eines langfristigen Darlehens zur Finanzierung der Baumaßnahmen der Samtgemeinde Heeseberg
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Leiterin des Fachbereiches I auf Beförderung in die Besoldungsstufe A 12 (Samtgemeindeamtsrätin)
  • 13. Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Vergabe von zwei Feuerwehrgerätehäusern im Rahmen einer VGV Vergabe
  • 14. Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
  • 15. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg
  • 16. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
  • 17. Einwohnerfragestunde
  • 18. Anfragen und Anregungen


Donnerstag, 23. Februar 2023 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023, den Haushaltsplan 2023, den Investitionsplan 2023-2026, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und den Stellenplan 2023 der Gemeinde Jerxheim
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Belarus-Treckers inklusive der Anbaugeräte
  • 9. Wechsel des Vorsitzes im Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss
  • 10. Anfragen und Anregungen
  • 11. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 07. Februar 2023 - 16:30 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.04.2022 und vom 05.10.2022
  • 5. Bericht des Vorsitzenden
  • 6. Bericht der Verwaltung
  • 7. Vorstellung der Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu den Feuerwehrgerätehäusern Süd und Nord durch die PD
  • 8. Einwohnerfragen
  • 9. Anfragen und Anregungen
  • 10. Einwohnerfragen


Dezember 2022

Donnerstag, 15. Dezember 2022 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim


Dienstag, 13. Dezember 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2022
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-24)
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Entgeltordnung, hier nur Betreuungszeiten (Vorlage 2022-27)
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-28)
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen (Vorlage 2022-29)
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022- 30)
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Freiflächenphotovoltaikanlagen (Vorlage 2022-31)
  • 14. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von hydraulischen Messungen im Abwassernetz (Vorlage 2022-32)
  • 15. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023, die Haushaltssatzung 2023, das Haushaltssicherungskonzept 2023, das Investitionsprogramm 2023-2026 und den Stellenplan 2023 (Vorlage 2022-33)
  • 16. Einwohnerfragestunde
  • 17. Anfragen und Anregungen


November 2022

Dienstag, 15. November 2022 - 18:30 Uhr
Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.07.2022
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Vorstellung des Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land – Ostfalen durch den Geschäftsstellenleiter Herrn Dr. Zellmer
  • 8. Beratung über zukünftige haushaltswirksame Vorhaben
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Donnerstag, 10. November 2022 - 18:30 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 06.10.2020
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Beratung und Empfehlung über die Änderung der Berechnungsweise und Erhöhung der Samtgemeindeumlage ab dem Haushaltsjahr 2023
  • 7. Beratung und Empfehlung über den Haushaltsplan 2023
  • 8. Beratung und Empfehlung über den Stellenplan 2023
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 01. November 2022 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2022
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Beratung über die Organisation eines Kinder- und Jugendfestes
  • 8. Beratung und Empfehlung über die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-24)
  • 9. Beratung und Empfehlung über die Anpassung der Entgeltordnung, hier nur Betreuungszeiten (Vorlage 2022-27)
  • 10. Mitteilung über den Vergleich von Krippen- und Hortgebühren im Umkreis der Samtgemeinde Heeseberg (Tischvorlage)
  • 11. Beratung und Empfehlung über die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helm-stedt und der Samtgemeinde Heeseberg. (Vorlage 2022-28)
  • 12. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2023 (Mitteilung 2022-10, zusätzlich DIN A3-Druck zur Sitzung)
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Anfragen und Anregungen


Oktober 2022

Mittwoch, 05. Oktober 2022 - 18:00 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2022
  • 5. Bericht des Vorsitzenden
  • 6. Bericht der Verwaltung über laufende und geplante Baumaßnahmen
  • 7. Einwohnerfragen
  • 8. Beratung über das weitere Vorgehen im Samtgemeindebauhof
  • 9. Beratung über die Auswirkungen der Änderungen im LROP und mögliche Strategien
  • 10. Empfehlungen der Baumaßnahmen zum Haushalt 2023
  • 11. Anfragen und Anregungen
  • 12. Einwohnerfragen


September 2022

Donnerstag, 29. September 2022 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2022
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg und der Mitgliedsgemeinden
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über das Nachpflanzen von Bäumen im Bereich der neu erstellten Straßen
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung eines Lichtpunktes im Bereich der Einfahrt zur Siedlung am Heeseberg sowie Erneuerung des Straßennamensschildes
  • 11. Anfragen und Anregungen
  • 12. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 20. September 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2022
  • 5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2022
  • 6. Berichte aus der Verwaltung
  • 7. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 8. Einwohnerfragestunde
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung zur Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten (Vorlage 2022-16)
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Nut-zungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems (Vorlage 2022-17)
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Sicherung von Veranstaltungen im Straßenverkehr (Umzüge) durch die Freiwillige Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-22)
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Mitte (Vorlage 2022-23)
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Nord (Vorlage 2022-25)
  • 14. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des 1. Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-26)
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 13. September 2022 - 18:00 Uhr
Samtgemeindeausschuss


Donnerstag, 01. September 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg


August 2022

Montag, 29. August 2022 - 17:30 Uhr
Feuer-, Katastrophenschutzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2022
  • 5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht des Gemeindebrandmeisters
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Empfehlung über die Haushaltszahlen 2023
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Juli 2022

Montag, 18. Juli 2022 - 19:00 Uhr
Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 5. Vorstellung des Ratsinformationssystems der Stadt Helmstedt
  • 6. Information der Wirtschaftsregion Helmstedt über die Strukturhil-fen des Bundes zur Bewältigung des Strukturwandels und für die Si-cherung der Beschäftigung im Zuge des Kohleausstiegs
  • 7. Beratung und Beschlussempfehlung über die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
  • 8. Beratung über den Abschluss von Nutzungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 12. Juli 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Berichte aus der Verwaltung
  • 5. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-18)
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Vorlage (2022-19)
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-20)
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die 14. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-21)
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 12. Juli 2022 - 18:00 Uhr
Samtgemeindeausschuss


Juni 2022

Donnerstag, 30. Juni 2022 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2022
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über den Straßenausbau Jerxheim-Bahnhof
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Vertrag für den Klimapark „Großes Bruch“
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen sowie einer Ver- und Entsorgungsstation auf dem Heesebergparkplatz
  • 10. Anfragen und Anregungen
  • 11. Einwohnerfragestunde


Mai 2022

Dienstag, 24. Mai 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.2022
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (Vorlage 2022-06)
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt zum 31.12.2022 (Vorlage 2022-12)
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die einheitliche Entschädi-gung für die Ausübung von Wahlehrenämtern zur Landtagswahl 2022 (Vorlage 2022-13)
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-14)
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot des DRK für den „Betreuten Mittagstisch“ in der Grundschule (Vorlage 2022-15)
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 14. Anfragen und Anregungen


Montag, 16. Mai 2022 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.04.2022
  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 6. Beratung über das Konzept Kinder und Jugend in der Samtgemeinde Heeseberg
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Anfragen und Anregungen


Dienstag, 10. Mai 2022 - 18:00 Uhr
Samtgemeindeausschuss


April 2022

Dienstag, 26. April 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.02.2022
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-08
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Planungsleistungen für den Bau der Feuerwehrgerätehäuser Nord und Süd (Vorlage 2022-09)
  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Allgemeinen Vertretung des Samtgemeindebürgermeisters (Vorlage 2022-11)
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Anfragen und Anregungen


Montag, 25. April 2022 - 17:00 Uhr
Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Begehung des Friedhofes Jerxheim und Erläuterung der anstehenden Baumaßnahmen (vor Ort)
  • 5. Bericht der Verwaltung und Austausch mit der Politik über die Friedhöfe der Samtgemeinde
  • 6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragen
  • 8. Vorstellung der geänderten Friedhofssatzung
  • 9. Anfragen und Anregungen
  • 10. Einwohnerfragen


Montag, 11. April 2022 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • 5. Bericht aus der Verwaltung
  • 6. Bericht der Schulleitung und aus der Schule
  • 7. Bericht der Kindergartenleitung und aus den Kindergärten
  • 8. Bericht des Museumsleiters
  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung des Turnhallenbelegungsplans
  • 10. Beratung über das Konzept Kinder und Jugend in der Samtgemeinde Heeseberg
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 12. Anfragen und Anregungen


März 2022

Dienstag, 29. März 2022 - 18:00 Uhr
Feuer-, Katastrophenschutzausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.07.2021
  • 5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
  • 6. Bericht des Gemeindebrandmeisters
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Empfehlung über den Erwerb eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-08)
  • 9. Beratung und Empfehlung über die Ausschreibung der Planungsleistungen für den Bau der Feuerwehrhäuser Nord und Süd (Vorlage 2022-09)
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Anfragen und Anregungen


Donnerstag, 24. März 2022 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2021
  • 5. Bericht des Bürgermeisters
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022, den Haushaltsplan 2022, den Investitionsplan 2022-2025, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und den Stellenplan 2022 der Gemeinde Jerxheim
  • 8. Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl 2022
  • 9. Beratung über den Verkauf der alten Werkstatt im Pfarrwinkel
  • 10. Beratung über den Kauf eines herrenlosen Grundstücks in Jerxheim-Bahnhof
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung des Mietvertrages über das Rathaus
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Eingliederung des Jerxheimer Bauhofes in den Bauhof der Samtgemeinde Heeseberg
  • 13. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Jerxheim sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
  • 14. Bekanntgabe des Zwischenprüfungsberichts 2022 zur Aufholung der Jahresabschlüsse 2014-2020 sowie der Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse
  • 15. Weitere Vorgehensweise Zuwendungsvertrag Kulturverein
  • 16. Benennung von Vertretern für Mitglieder des Verwaltungsausschusses
  • 17. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Feuerlöschteich Jerxheim
  • 18. Anfragen und Anregungen
  • 19. Einwohnerfragestunde


Februar 2022

Dienstag, 22. Februar 2022 - 19:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Feststellung der Tagesordnung
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2021
  • 5. Berichte aus der Verwaltung
  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Samtgemeinde Heeseberg sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 (Vorlage 2022-01)
  • 9. Bericht über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse (Mitteilung 2022-01)
  • 10. Bericht über den Zwischenprüfungsbericht des RPA zur Zwischenprüfung 2022 (Mitteilung 2022-02)
  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Ratsinformationssystems für den Rat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-02)
  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Organisationsuntersuchung zur Personalbemessung(Vorlage 2022-03)
  • 13. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (Vorlage 2022-04)
  • 14. Einwohnerfragestunde
  • 15. Anfragen und Anregungen


November 2021

Dienstag, 09. November 2021 - 18:00 Uhr
Rat der Samtgemeinde Heeseberg
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters
  • 4. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren (§ 60, 40-42)
  • 5. Feststellung und Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
  • 6. Wahl der/des Ratsvorsitzenden (§ 61)
  • 7. Feststellung der Tagesordnung
  • 8. Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
  • 9. Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorlage 2021-25)
  • 10. Bildung des Samtgemeindeausschusses - Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren - Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter - Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG
  • 11. Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen
  • 12. Bildung der Fachausschüsse - Festlegung der Ausschüsse - Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen - Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen und Gruppen - Ggfs. Benennung von externen Mitgliedern der Ausschüsse
  • 13. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/in/nen
  • 14. Besetzung sonstiger Stellen
  • 15. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
  • 16. Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord (Vorlage 2021-26) und der Ortswehr Süd (Vorlage 2021-27)


Montag, 08. November 2021 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Söllingen
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 3. Förmliche Verpflichtung und Pflichtbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch die bisherige Bürgermeisterin/die bisherigen Bürgermeister
  • 4. Beschluss über den Verzicht auf Bildung eines Verwaltungsausschusses
  • 5. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  • 6. Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  • 7. Feststellung der Tagesordnung
  • 8. Beschluss über die Geschäftsordnung
  • 9. Wahl des/der stellvertretenden Bürgermeister/in
  • 10. Bildung und Besetzung von Fachausschüssen
  • 11. Besetzung sonstiger Stellen
  • 12. Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder


Donnerstag, 04. November 2021 - 19:00 Uhr
Gemeinderat Jerxheim
  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  • 3. Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren (durch den bisherigen Bürgermeister)
  • 4. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  • 5. Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  • 6. Feststellung der Tagesordnung
  • 7. Beschluss über die Geschäftsordnung (s. Anlage)
  • 8. Bildung des Verwaltungsausschusses
  • 9. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/in
  • 10. Beschluss über die allgemeine Vertreterin/den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
  • 11. Bildung von Fachausschüssen
  • 12. Besetzung sonstiger Stellen
  • 13. Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder


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