Ratsinfo Samtgemeinde Heeseberg: Sitzungstermine Samtgemeinde und Jerxheim

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Oktober 2024

Dienstag, 29. Oktober 2024 - 19:00 Uhr: Rat der Samtgemeinde Heeseberg

September 2024

Dienstag, 17. September 2024 - 18:00 Uhr: Haushalts- und Finanzausschuss
Dienstag, 10. September 2024 - 18:00 Uhr: Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss
Dienstag, 03. September 2024 - 18:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport
Dienstag, 03. September 2024 - 18:00 Uhr: Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

August 2024

Dienstag, 27. August 2024 - 18:00 Uhr: Feuer-, Katastrophenschutzausschuss
Dienstag, 06. August 2024 - 18:00 Uhr: Haushalts- und Finanzausschuss

Juni 2024

Dienstag, 11. Juni 2024 - 19:00 Uhr: Rat der Samtgemeinde Heeseberg
Dienstag, 04. Juni 2024 - 18:00 Uhr: Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss

Mai 2024

Dienstag, 14. Mai 2024 - 18:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

April 2024

Montag, 29. April 2024 - 18:00 Uhr

Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Bericht des Gemeindebrandmeisters
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Gebührentarifes der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Heeseberg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
11. Vorstellung zum Konzept zur Ersatzbeschaffung des TLF Mitte
12. Einwohnerfragestunde
13. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 23. April 2024 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

März 2024

Donnerstag, 07. März 2024 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit.
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2024
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
8. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Düngung des Sportplatzes
9. Beratung über die Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes
10. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Dorf-App
11. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Thema Fehleinleitung im Drainagepumpwerk am Pfingstgras
12. Anfragen und Anregungen
13. Einwohnerfragestunde

Februar 2024

Dienstag, 27. Februar 2024 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung Sitzverlust im Rat der Samtgemeinde Heeseberg
5. Beratung und Beschlussfassung über die Neubesetzung von Ausschüssen
6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2023
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Berichte der Ausschussvorsitzenden
9. Einwohnerfragestunde
10. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsleistungen für einen Bodenretentionsfilter zur Optimierung der Abwasserbeseitigung in Twieflingen
11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg
12. Beratung und Beschlussfassung über den Auslegungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg für das in der Anlage dargestellte Gebiet
13. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsleistungen mit dem Ziel der Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung
14. Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelungen im Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)
15. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
16. Einwohnerfragestunde
17. Anfragen und Anregungen

Januar 2024

Donnerstag, 11. Januar 2024 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
8. Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch gegen den Freistellungsbescheid des Eisenbahnbundesamtes
9. Anfragen und Anregungen
10. Einwohnerfragestunde

Dezember 2023

Donnerstag, 14. Dezember 2023 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
8. Beratung und Beschlussfassung über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Jerxheim über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten, Kinderbetreuungskosten und Barauslagen
9. Abstimmung der Nutzungsvereinbarung der IPads für das Ratsinformationssystem
10. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Jerxheim und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015
11. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Jerxheim und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2016
12. Stellungnahme zu einer Standortanfrage für die Aufstellung eines Verkaufsautomaten in Jerxheim
13. Anfragen und Anregungen
14. Einwohnerfragestunde

November 2023

Dienstag, 28. November 2023 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.2023
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung 2024, das Haushaltssicherungskonzept 2024, das Investitionsprogramm 2024-2027 und den Stellenplan 2024
9. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016
10. Mitteilung über die durchgeführte Unvermutete Kassenprüfung 2023 gem. § 153 Abs. 3 i.V.m. § 155 Abs. 1 Nr. 5 NKomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
11. Beantwortung der Anfrage gem. § 56 NKomVG der Gruppe SPD/UWG
12. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten - Ortsbrandmeister Nord- Thomas Plantikow
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen und Anregungen

Donnerstag, 02. November 2023 - 18:00 Uhr

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2023
5. Bericht aus der Verwaltung
6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussempfehlung über den Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung 2024,das Investitionsprogramm 2024-2027 und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024
8. Beratung und Beschlussempfehlung über die Samtgemeindeumlage 2024
9. Beratung und Beschlussempfehlung über den Stellenplan 2024
10. Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2016
11. Einwohnerfragestunde
12. Anfragen und Anregungen

Oktober 2023

Donnerstag, 05. Oktober 2023 - 18:00 Uhr

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Bericht zum Sachstand Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden
8. Bericht zum Sachstand der Digitalisierung in der Samtgemeinde Heeseberg
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

September 2023

Dienstag, 26. September 2023 - 18:00 Uhr

Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.03.2023
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Bericht des Gemeindebrandmeisters
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024
10. Einwohnerfragestunde
11. Anfragen und Anregungen

Donnerstag, 21. September 2023 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Feststellung der Sitzverluste der Ratsmitglieder Andreas Alper und Boris Weber
8. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
9. Neubesetzung von Ausschüssen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024, den Haushaltsplan 2024, den Investitionsplan 2024-2027, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und den Stellenplan 2024 der Gemeinde Jerxheim
11. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz
12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung eines Auftrages zur Ermittlung der Auswirkungen der Bildung einer Einheitsgemeinde an die Samtgemeinde Heeseberg
13. Anfragen und Anregungen
14. Einwohnerfragestunde

Dienstag, 19. September 2023 - 18:00 Uhr

Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024
9. Beratung über das Abräumen von Gräbern mit abgelaufener Liegefrist
10. Einwohnerfragestunde
11. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 05. September 2023 - 18:00 Uhr

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und über die Kindergartenlandschaft in der Samtgemeinde Heeseberg
8. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

August 2023

Dienstag, 29. August 2023 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2023
5. Berichte der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die weiteren Baumaßnahmen an der Grundschule Heeseberg
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

Juli 2023

Dienstag, 04. Juli 2023 - 18:00 Uhr

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.04.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Vorstellung des Halbjahresergebnisses der Samtgemeinde Heeseberg
9. Hochrechnung der Haushaltsansätze 2024 bis 2027
10. Einwohnerfragestunde
11. Anfragen und Anregungen

Juni 2023

Dienstag, 27. Juni 2023 - 18:00 Uhr

Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2023
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 13. Juni 2023 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.04.2023
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Geopark-Trägerverein Braunschweiger Land - Ostfalen e.V.
9. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans
10. Beratung und Beschlussfassung über das Vorhalten von Wohnraum
11. Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenstellung und Weitermeldung der Schöffenliste für die Geschäftsjahre 2024-2028
12. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg
13. Beratung und Beschlussfassung über die Kenntnisnahme und Bekanntgabe des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
14. Beratung und Beschlussfassung über Baumaßnahmen zur Inklusion in der Grundschule Heeseberg
15. Einwohnerfragestunde
16. Anfragen und Anregungen

Donnerstag, 01. Juni 2023 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

Donnerstag, 01. Juni 2023 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2023
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Andreas Alper
8. Beratung und Beschlussfassung über neue Spielgeräte für den Spielplatz Jerxheim-Ort
9. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Gehweges der Helmstedter Straße von der Schützenstraße bis zur Dr.-Heinrich-Jasper-Straße (Südseite)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Hundekotbeutelsammelbehältern
11. Beratung über die weitere Verwendung der Pferdeschwemme
12. Beratung über die Installation von Stolpersteinen
13. Beratung und Beschlussfassung über den Standort der Post-Packstation
14. Anfragen und Anregungen
15. Einwohnerfragestunde

April 2023

Dienstag, 25. April 2023 - 17:00 Uhr

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Einwohnerfragestunde
8. Bericht und Vorstellung der Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Freiflächen-PV-Anlagen in der Samtgemeinde Heeseberg
9. Vorstellung Quartierskonzept unter Einbeziehung von Biogasanlagen in der Samtgemeinde Heeseberg
10. Beratung und Empfehlung über die Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes
11. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Feuerschutzzentrum
12. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Grundschule Heeseberg
13. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Kindergarten Jerxheim
14. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Kindergarten Söllingen
15. Antrag der Gruppe UWG/SPD; PV-Anlage Kläranlage
16. Einwohnerfragestunde
17. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 18. April 2023 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.02.2023
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
9. Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung einer Teil-Versagungsgegenklage gegen die Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig
10. Einwohnerfragestunde
11. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 04. April 2023 - 19:00 Uhr

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 10.11.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Beratung und Empfehlung über die weitere Vorgehensweise zum Haushalt 2023 der Samtgemeinde Heeseberg
7. Einwohnerfragestunde
8. Anfragen und Anregungen

März 2023

Dienstag, 21. März 2023 - 19:00 Uhr

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.11.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht aus der Verwaltung
7. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
8. Bericht der Schulleitung und aus der Schule
9. Bericht der Kindergartenleitung und aus den Kindergärten
10. Bericht des Museumsleiters
11. Beratung über Termine aus Vereinen und Organisationen
12. Beratung und Beschlussfassung über die Wiederaufnahme von Seniorenfahrten
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 07. März 2023 - 18:00 Uhr

Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.22
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Bericht des Gemeindebrandmeisters
7. Einwohnerfragestunde
8. Sachstand Feuerwehrgebäude der Standorte Nord und Süd
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

Februar 2023

Dienstag, 28. Februar 2023 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der Samtgemeinde Heeseberg und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2015
9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Heeseberg
10. Mitteilung über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2022 gem. § 153 Abs. 3 i. V. m. § 155 Abs. 1 Nr. 4 NkomVG bei der Samtgemeinde Heeseberg
11. Mitteilung über die Aufnahme eines langfristigen Darlehens zur Finanzierung der Baumaßnahmen der Samtgemeinde Heeseberg
12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Leiterin des Fachbereiches I auf Beförderung in die Besoldungsstufe A 12 (Samtgemeindeamtsrätin)
13. Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Vergabe von zwei Feuerwehrgerätehäusern im Rahmen einer VGV Vergabe
14. Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Heeseberg
15. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg
16. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
17. Einwohnerfragestunde
18. Anfragen und Anregungen

Donnerstag, 23. Februar 2023 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023, den Haushaltsplan 2023, den Investitionsplan 2023-2026, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und den Stellenplan 2023 der Gemeinde Jerxheim
8. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Belarus-Treckers inklusive der Anbaugeräte
9. Wechsel des Vorsitzes im Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss
10. Anfragen und Anregungen
11. Einwohnerfragestunde

Dienstag, 07. Februar 2023 - 16:30 Uhr

Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.04.2022 und vom 05.10.2022
5. Bericht des Vorsitzenden
6. Bericht der Verwaltung
7. Vorstellung der Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu den Feuerwehrgerätehäusern Süd und Nord durch die PD
8. Einwohnerfragen
9. Anfragen und Anregungen
10. Einwohnerfragen

Dezember 2022

Donnerstag, 15. Dezember 2022 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

Dienstag, 13. Dezember 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-24)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Entgeltordnung, hier nur Betreuungszeiten (Vorlage 2022-27)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-28)
11. Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen (Vorlage 2022-29)
12. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022- 30)
13. Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Freiflächenphotovoltaikanlagen (Vorlage 2022-31)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von hydraulischen Messungen im Abwassernetz (Vorlage 2022-32)
15. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023, die Haushaltssatzung 2023, das Haushaltssicherungskonzept 2023, das Investitionsprogramm 2023-2026 und den Stellenplan 2023 (Vorlage 2022-33)
16. Einwohnerfragestunde
17. Anfragen und Anregungen

November 2022

Dienstag, 15. November 2022 - 18:30 Uhr

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.07.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Vorstellung des Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land – Ostfalen durch den Geschäftsstellenleiter Herrn Dr. Zellmer
8. Beratung über zukünftige haushaltswirksame Vorhaben
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

Donnerstag, 10. November 2022 - 18:30 Uhr

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 06.10.2020
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Beratung und Empfehlung über die Änderung der Berechnungsweise und Erhöhung der Samtgemeindeumlage ab dem Haushaltsjahr 2023
7. Beratung und Empfehlung über den Haushaltsplan 2023
8. Beratung und Empfehlung über den Stellenplan 2023
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 01. November 2022 - 18:00 Uhr

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung über die Organisation eines Kinder- und Jugendfestes
8. Beratung und Empfehlung über die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-24)
9. Beratung und Empfehlung über die Anpassung der Entgeltordnung, hier nur Betreuungszeiten (Vorlage 2022-27)
10. Mitteilung über den Vergleich von Krippen- und Hortgebühren im Umkreis der Samtgemeinde Heeseberg (Tischvorlage)
11. Beratung und Empfehlung über die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helm-stedt und der Samtgemeinde Heeseberg. (Vorlage 2022-28)
12. Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2023 (Mitteilung 2022-10, zusätzlich DIN A3-Druck zur Sitzung)
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen und Anregungen

Oktober 2022

Mittwoch, 05. Oktober 2022 - 18:00 Uhr

Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2022
5. Bericht des Vorsitzenden
6. Bericht der Verwaltung über laufende und geplante Baumaßnahmen
7. Einwohnerfragen
8. Beratung über das weitere Vorgehen im Samtgemeindebauhof
9. Beratung über die Auswirkungen der Änderungen im LROP und mögliche Strategien
10. Empfehlungen der Baumaßnahmen zum Haushalt 2023
11. Anfragen und Anregungen
12. Einwohnerfragen

September 2022

Donnerstag, 29. September 2022 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2022
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
8. Beratung und Beschlussfassung über die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg und der Mitgliedsgemeinden
9. Beratung und Beschlussfassung über das Nachpflanzen von Bäumen im Bereich der neu erstellten Straßen
10. Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung eines Lichtpunktes im Bereich der Einfahrt zur Siedlung am Heeseberg sowie Erneuerung des Straßennamensschildes
11. Anfragen und Anregungen
12. Einwohnerfragestunde

Dienstag, 20. September 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2022
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2022
6. Berichte aus der Verwaltung
7. Berichte der Ausschussvorsitzenden
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung zur Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten (Vorlage 2022-16)
10. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Nut-zungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems (Vorlage 2022-17)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Sicherung von Veranstaltungen im Straßenverkehr (Umzüge) durch die Freiwillige Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-22)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Mitte (Vorlage 2022-23)
13. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Nord (Vorlage 2022-25)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des 1. Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-26)
15. Einwohnerfragestunde
16. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 13. September 2022 - 18:00 Uhr

Samtgemeindeausschuss

Donnerstag, 01. September 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

August 2022

Montag, 29. August 2022 - 17:30 Uhr

Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2022
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Bericht des Gemeindebrandmeisters
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Empfehlung über die Haushaltszahlen 2023
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

Juli 2022

Montag, 18. Juli 2022 - 19:00 Uhr

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Vorstellung des Ratsinformationssystems der Stadt Helmstedt
6. Information der Wirtschaftsregion Helmstedt über die Strukturhil-fen des Bundes zur Bewältigung des Strukturwandels und für die Si-cherung der Beschäftigung im Zuge des Kohleausstiegs
7. Beratung und Beschlussempfehlung über die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
8. Beratung über den Abschluss von Nutzungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 12. Juli 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Berichte aus der Verwaltung
5. Berichte der Ausschussvorsitzenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-18)
8. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Vorlage (2022-19)
9. Beratung und Beschlussfassung über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-20)
10. Beratung und Beschlussfassung über die 14. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-21)
11. Einwohnerfragestunde
12. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 12. Juli 2022 - 18:00 Uhr

Samtgemeindeausschuss

Juni 2022

Donnerstag, 30. Juni 2022 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2022
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über den Straßenausbau Jerxheim-Bahnhof
8. Beratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Vertrag für den Klimapark „Großes Bruch“
9. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen sowie einer Ver- und Entsorgungsstation auf dem Heesebergparkplatz
10. Anfragen und Anregungen
11. Einwohnerfragestunde

Mai 2022

Dienstag, 24. Mai 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (Vorlage 2022-06)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt zum 31.12.2022 (Vorlage 2022-12)
10. Beratung und Beschlussfassung über die einheitliche Entschädi-gung für die Ausübung von Wahlehrenämtern zur Landtagswahl 2022 (Vorlage 2022-13)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Nord der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-14)
12. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot des DRK für den „Betreuten Mittagstisch“ in der Grundschule (Vorlage 2022-15)
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen und Anregungen

Montag, 16. Mai 2022 - 18:00 Uhr

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.04.2022
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Beratung über das Konzept Kinder und Jugend in der Samtgemeinde Heeseberg
7. Einwohnerfragestunde
8. Anfragen und Anregungen

Dienstag, 10. Mai 2022 - 18:00 Uhr

Samtgemeindeausschuss

April 2022

Dienstag, 26. April 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.02.2022
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-08
9. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Planungsleistungen für den Bau der Feuerwehrgerätehäuser Nord und Süd (Vorlage 2022-09)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Allgemeinen Vertretung des Samtgemeindebürgermeisters (Vorlage 2022-11)
11. Einwohnerfragestunde
12. Anfragen und Anregungen

Montag, 25. April 2022 - 17:00 Uhr

Bau-, Planungs-, Abwasser- und Friedhofsausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Begehung des Friedhofes Jerxheim und Erläuterung der anstehenden Baumaßnahmen (vor Ort)
5. Bericht der Verwaltung und Austausch mit der Politik über die Friedhöfe der Samtgemeinde
6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragen
8. Vorstellung der geänderten Friedhofssatzung
9. Anfragen und Anregungen
10. Einwohnerfragen

Montag, 11. April 2022 - 18:00 Uhr

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Bericht aus der Verwaltung
6. Bericht der Schulleitung und aus der Schule
7. Bericht der Kindergartenleitung und aus den Kindergärten
8. Bericht des Museumsleiters
9. Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung des Turnhallenbelegungsplans
10. Beratung über das Konzept Kinder und Jugend in der Samtgemeinde Heeseberg
11. Einwohnerfragestunde
12. Anfragen und Anregungen

März 2022

Dienstag, 29. März 2022 - 18:00 Uhr

Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.07.2021
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Bericht des Gemeindebrandmeisters
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Empfehlung über den Erwerb eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Heeseberg (Vorlage 2022-08)
9. Beratung und Empfehlung über die Ausschreibung der Planungsleistungen für den Bau der Feuerwehrhäuser Nord und Süd (Vorlage 2022-09)
10. Einwohnerfragestunde
11. Anfragen und Anregungen

Donnerstag, 24. März 2022 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2021
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022, den Haushaltsplan 2022, den Investitionsplan 2022-2025, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und den Stellenplan 2022 der Gemeinde Jerxheim
8. Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl 2022
9. Beratung über den Verkauf der alten Werkstatt im Pfarrwinkel
10. Beratung über den Kauf eines herrenlosen Grundstücks in Jerxheim-Bahnhof
11. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung des Mietvertrages über das Rathaus
12. Beratung und Beschlussfassung über die Eingliederung des Jerxheimer Bauhofes in den Bauhof der Samtgemeinde Heeseberg
13. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Jerxheim sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
14. Bekanntgabe des Zwischenprüfungsberichts 2022 zur Aufholung der Jahresabschlüsse 2014-2020 sowie der Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse
15. Weitere Vorgehensweise Zuwendungsvertrag Kulturverein
16. Benennung von Vertretern für Mitglieder des Verwaltungsausschusses
17. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Feuerlöschteich Jerxheim
18. Anfragen und Anregungen
19. Einwohnerfragestunde

Februar 2022

Dienstag, 22. Februar 2022 - 19:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2021
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Berichte der Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Samtgemeinde Heeseberg sowie Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 (Vorlage 2022-01)
9. Bericht über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse (Mitteilung 2022-01)
10. Bericht über den Zwischenprüfungsbericht des RPA zur Zwischenprüfung 2022 (Mitteilung 2022-02)
11. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Ratsinformationssystems für den Rat der Samtgemeinde Heeseberg (Vorlage 2022-02)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Organisationsuntersuchung zur Personalbemessung(Vorlage 2022-03)
13. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (Vorlage 2022-04)
14. Einwohnerfragestunde
15. Anfragen und Anregungen

November 2021

Dienstag, 09. November 2021 - 18:00 Uhr

Rat der Samtgemeinde Heeseberg

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters
4. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren (§ 60, 40-42)
5. Feststellung und Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
6. Wahl der/des Ratsvorsitzenden (§ 61)
7. Feststellung der Tagesordnung
8. Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
9. Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorlage 2021-25)
10. Bildung des Samtgemeindeausschusses - Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren - Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter - Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG
11. Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen
12. Bildung der Fachausschüsse - Festlegung der Ausschüsse - Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen - Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen und Gruppen - Ggfs. Benennung von externen Mitgliedern der Ausschüsse
13. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/in/nen
14. Besetzung sonstiger Stellen
15. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
16. Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord (Vorlage 2021-26) und der Ortswehr Süd (Vorlage 2021-27)

Donnerstag, 04. November 2021 - 19:00 Uhr

Gemeinderat Jerxheim

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren (durch den bisherigen Bürgermeister)
4. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
5. Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Beschluss über die Geschäftsordnung (s. Anlage)
8. Bildung des Verwaltungsausschusses
9. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/in
10. Beschluss über die allgemeine Vertreterin/den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
11. Bildung von Fachausschüssen
12. Besetzung sonstiger Stellen
13. Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder