Ratsinformationssystem

Herr Hölz eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. 

Herr Hölz stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und der Rat beschlussfähig ist.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift über die öffentliche Ratssitzung vom 15.12.2022 wird einstimmig genehmigt.

Herr Hölz berichtet:

-       Das Gebäude Halberstädter Straße 5 wurde verkauft.

-       Die Flutlichtanlage ist aufgestellt und leuchtet.

-       Am Parkplatz gegenüber des Rathauses sind die Schilder für die Besucherparkplätze aufgestellt worden. Die Höhe der Schilder wurde beanstandet, bleibt jedoch zunächst so.

-       Die beantragte Tempo-30-Zone wird im Bereich von der Versicherung bis zum Bäcker von der Straßenbauverwaltung eingerichtet.

-       Der Glasfaserausbau hat begonnen.

-       Im DGH gab es eine Undichtigkeit in der Heizung. Reparatur wurde durchgeführt.

-       Der Brandschutz für das Schützenzelt wurde umgesetzt, eine Einweisung in die Brandmeldeanlage soll noch erfolgen.

-       Auf die Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung am Heeseberg, der Baumbreite sowie der Feuerwehr wurde nochmals hingewiesen.

-       Der Ausbau der Bahnhofstraße beginnt voraussichtlich ab Oktober 2023.

-       Beim Bürgermeistertreffen hat das Bauamt anstehende Bautätigkeiten der Samtgemeinde Heeseberg informiert. Hier ist der Umbau Friedhofskapelle für Jerxheim interessant.

-       Der Samtgemeindebürgermeister hat über die Erstellung eines Tourismuskonzeptes sowie über den Stand der Partner für Deutschland informiert. Es wird ein Arbeitskreis Tourismus gebildet.

-       Der Samtgemeindebürgermeister hat über die Erstellung eines Tourismuskonzeptes sowie über den Stand der Partner für Deutschland informiert.

-       Abschließend berichtet Herr Hölz, dass der Bauhof derzeit Baumpflegemaßnahmen durchführt.

Entfällt.

Der Gemeinderat Jerxheim beschließt daraufhin die Haushaltssatzung 2023, den Haushaltsplan 2023, den Investitionsplan 2023-2026, das Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und den Stellenplan 2023 in der vorliegenden Fassung einstimmig.

Herr Hölz erläutert die Vorlage und weist insbesondere auf die Höhe der Umlagen, den strukturellen Fehlbetrag und die für 2023 geplanten Maßnahmen der Gemeinde Jerxheim hin. Finanzieller Handlungsspielraum ist nicht vorhanden und alle Projekte können nur kreditfinanziert durchgeführt werden.

Der Gemeinderat beschließt daraufhin einstimmig, die Geräte in folgender Zusammenstellung über die Plattform Zollauktion zu veräußern:

-       Trecker mit Frontladerschwinge, Schaufel, Gabel und Greifer.

-       Schneeschild und Salzstreuer

-       Forstwinde

Herr Hölz erklärt, dass der Bauhof den Belarus-Trecker und die Anbaugeräte ab April nicht mehr benötigt.

Der Gemeinderat stimmt dem vorgenannten Vorsitzwechsel einstimmig zu.

Herr Gritzan hat den Vorsitz im Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss abgegeben. Herr Stockhowe würde den Vorsitz übernehmen.

Herr Richter regt an, alle teilnehmenden Kinder des Malwettbewerbes für den Spielplatz im Rahmen einer Sitzung des Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschusses einzuladen und die Siegerehrung vorzunehmen.

Weiterhin regt er an, einen derartigen Wettbewerb auch für den Spielplatz Jerxheim-Bahnhof durchzuführen. 

Herr Abou Yehia fragt an, wann die Baumaßnahmen im Schöninger Stieg abgeschlossen werden.

Frau Köhler beschwert sich darüber, dass Herr Alper Hundebesitzer anpöbelt, die ihre Hunde nicht an der Leine führen. Die Anleinpflicht gilt nur in der Zeit vom 01.04. bis zum 15.07..

Herr Wienke beschwert sich über die in der Feldmark errichteten Schranken. Teilweise können auch keine Radfahrer passieren.

Herr Krause fragt nach der Freigabe des Feldweges hinter dem Schöninger Stieg. Herr Wilhelms erklärt hierzu, dass der Weg ein Sommerweg ist und somit aufgrund der Niederschläge nicht befahren werden kann.

Herr Krull regt an, eine Spendenanfrage für die Spielplatzgeräte bei der Biogas-Stiftung zu stellen.

Herr Hölz bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:44 Uhr.