Ratsinformationssystem

Herr Hölz eröffnet die Sitzung um 19:04 Uhr und begrüßt die Anwesenden. 

Herr Hölz stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und der Rat beschlussfähig ist.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift über die öffentliche Ratssitzung vom 30.06.2022 wird einstimmig genehmigt.

Herr Hölz berichtet:

1. Htp plant ab dem 21.09. – 09.12.22 mit der Werbung und Beratungen Termine folgen
2. Die Alte Werkstatt wurde ordnungsgemäß übergeben, die Kalkulierten 2500 Euro für die Entsorgung der Fässer und Altöl wurde erfreulicherweise nicht komplett benötigt Kostenpunkt lag bei 1600 Euro.
3. Die Samtgemeinde hat auf ihrer Homepage ein Aufruf zur Meldung alter Trinkwasserquellen und Brunnen eingestellt, im Rahmen des Klimawandels. Hierzu sei bemerkt: Die Teilnahme ist freiwillig!

Der Verwaltungsausschuss benennt folgende alte Trinkwasserbrunnen:

Brunnen Dr-Heinrich-Jasper-Straße 1 (ehemals Grunow)

Brunnen Am Thie (Altenheim, ehemalige Malzfabrik)

Brunnen Helmstedter Straße, zwischen Pferdeschwemme und Schirrmann

4. Unser erstes Treffen in einer sogenannten Bürgermeisterrunde unter der Führung unserer Samtgemeinde Verwaltung Finanz war sehr informativ. Es wurden mehrere Themen angesprochen. Darunter das die Samtgemeinde 2025 eine 55 Jahrfeier veranstalten möchte. Im Einklang wurde dies begrüßt. Es sollen keine weiteren Erhöhungen von unserer Seite geben. Das einzige die Hundesteuer soll und wird geprüft, des weiterem wird eine Zweitsitzwohnsteuer geprüft auf Sinnhaftigkeit und Nutzen. Eine weitere Bürgermeisterrunde ist geplant und dann betrifft es das Bauamt.
5. Die Avacon wird zwei neue Trafostationen in unser Gemeinde aufstellen. Eine in der Wallstraße gegenüber der alten Station auf die Grünfläche und eine in der Halberstädter Straße (alte Spielplatz). Hier haben wir angefragt ob diese bemalt werden können siehe Beierstedt und Söllingen. Die Rückmeldung war positiv hierfür muss natürlich jeweils ein Motiv ausgesucht werden. Für Jerxheim-Bahnhof sollte eine Lokomotive gewählt und für Jerxheim-Ort soll Julia Homann nach einer Idee gefragt werden.
6. Ab den 19.September bis voraussichtlich Ende Mai 2023 wird die B244 ab Ortsausgang Jerxheim bis zur Landesgrenze Ausgebaut bzw. Saniert. Gesamtkosten belaufen sich auf rund 3,8 Millionen Euro.
7. Kanalarbeiten im Schöninger Stieg alte Seite sind so gut wie abgeschlossen. Jetzt beginnt der Straßenausbau.
8. Zum Heeseberg wird zurzeit ein neues Stromkabel verlegt.
9. In der Baumbreite wurde eine Straßenlampe ergänzt.
10. Herr Fischer hat sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Beierstedt niedergelegt. Nachfolgerin ist Frau Katrin Weihe.
11. Frau Spindler hat mitgeteilt, dass sie ihr Amt als Bürgermeisterin der Gemeinde Söllingen zum 31.12.2022 niederlegen wird. Ein Nachfolger/eine Nachfolgerin steht noch nicht fest.

Kultur- und Festausschuss:

Herr Gritzan berichtet, dass er in Kürze den Vorsitz des Kultur- und Festausschusses abgeben wird. Am 24.10.2022 wird die Kulturwerkstatt als Verein gegründet und somit wäre der Kultur- und Festausschuss entbehrlich.

Die Entscheidung, dieses Jahr kein Mahnfeuer durchzuführen, wurde noch im Rahmen der extremen Trockenheit getroffen. Trotz Änderung der Witterung wird aufgrund der Kurzfristigkeit kein Mahnfeuer durchgeführt.

Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss:

Herr Gritzan erklärt, dass die Ausgaben und Einnahmen für die öffentlichen Räume in der Gemeinde Jerxheim vorliegen. Wie zu erwarten war, entstehen durch den Betrieb des Dorfgemeinschaftshauses hohe Kosten und im Schützenzelt fallen die Kosten geringer aus und es sind erheblich mehr Vermietungen und somit Einnahmen zu verzeichnen. Der Ausschuss wird sich mit den Zahlen auseinandersetzen.

Der Feuerlöschteich am Spielplatz Jerxheim-Ort wurde verfüllt und die Pflasterfläche soll zurückgebaut werden.

Finanzausschuss:

Herr Richter erklärt, dass die Ausschüsse der Gemeinde Jerxheim sich mit dem Haushalt 2023 ab Oktober befassen sollten. Der Finanzausschuss tagt im November.

Die Vor- und Nachteile eines Doppelhaushaltes für die Gemeinde Jerxheim wurde mit Herrn Fredrich diskutiert. Insbesondere im Jahr der nächsten Kommunalwahl wäre dies sinnvoll, wobei Herr Fredrich darauf hingewiesen hat, dass mehrere Nachträge notwendig werden könnten.

Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Gemeinderat Jerxheim:

A)

Der Rat Jerxheim bestätigt die Vorlage

a)    des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Gemeinde Jerxheim inklusive Anhang und Anlagen zum Anhang

b)   des Schlussberichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und

c)    der Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht 2014.

B)

Der Jahresabschluss der Gemeinde Jerxheim für das Jahr 2014 wird beschlossen.

C)

Der Fehlbetrag in Höhe von 208.970,75 Euro wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

D)

Für das Haushaltsjahr 2014 wird dem Bürgermeister die Entlastung gem. § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG erteilt.

Herr Hölz verweist auf die Vorlage und erläutert diese.

Der Gemeinderat Jerxheim beschließt daraufhin die Kreditrichtlinie der Samtgemeinde Heeseberg und der Mitgliedsgemeinden in der vorliegenden Fassung einstimmig. 

Herr Hölz verweist auf die Vorlage und erläutert diese.

Daraufhin schlägt der Gemeinderat Baumpflanzungen in folgenden Bereichen einstimmig vor:

Jerxheim-Ort:             Nordstraße Nordseite

                                    Weg zum Heeseberg Südseite

                                    Dr.-Heinrich-Jasper-Straße Südseite

                                    Friedrich-Ebert-Straße auf den Grundstücken                                                        Richter und Börker

                                    Helmstedter Straße ab Ecke Pfingstgras bis Ende                                                  Baugebiet Südseite

                                    Hinterstraße Vorplatz Agalfa-Druck

Jerxheim-Bahnhof:     Halberstädter Straße Ostseite (Spedition Thormann und                                      Bahn)

Die Bereiche sollen mit dem Bauamt abgestimmt werden.

Herr Hölz legt Karten der Ortslagen mit Vorschlägen für Neupflanzungen von Bäumen vor.

Es folgt eine eingehende Diskussion über weitere Baumpflanzungen im Bruch, auf den Spielplätzen, etc..

Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Gemeinderat Jerxheim einstimmig bei einer Enthaltung, den Lichtpunkt gemäß Angebot der avacon ergänzen zu lassen.

Hinsichtlich der Schilder wird der Bauausschuss in Kürze eine Begehung der gesamten Ortslagen von Jerxheim durchführen und eine Empfehlung abgeben.

Herr Hölz erklärt, dass die Einfahrt zur Siedlung am Heeseberg im Dunkeln schlecht zu erkennen ist. Die Ergänzung der Straßenbeleuchtung um einen weiteren Lichtpunkt an dieser Stelle kostet gemäß Angebot der avacon 3.352,55 € brutto.

Herr Wilhelms schlägt vor, hier anstelle einer Straßenlaterne ein reflektierendes Schild zu installieren

Herr Hölz berichtet, dass bei der Bauberatung in Jerxheim-Bahnhof festgestellt wurde, dass im Bereich des Fabrikweges weiterer Ausbauaufwand betrieben werden muss. Ein entsprechendes Nachtragsangebot wird hier erfolgen.

Das Grundstück Halberstädter Straße 5 wird vom Land versteigert. Hier wacht das Bauamt darüber, dass das Grundstück nicht an einen Bieter versteigert wird, der das Grundstück weiter verfallen lässt. Sollte sich dies abzeichnen, dann wird die Gemeinde Jerxheim ein Gebot abgeben.

Die Kirche hat auf das Kaufangebot der Kleingartenfläche am Söllinger Winkel noch nicht reagiert.

Herr Gritzan regt an, nochmals mit dem Eigentümer des ehemaligen Spar-Marktes in Verhandlungen zu treten, um das Gebäude zu erwerben und dort einen Parkplatz zu erstellen.

Herr Hölz weist darauf hin, dass am 11.10.2022 um 10 Uhr ein Ortstermin im Schützenzelt zu Erörterung der notwendigen Brandschutzanlage erfolgt.

Herr Alper regt an, die Impftermine im Aushangkasten zu aktualisieren und auch beim Schlachter und beim Bäcker auszuhängen.

Er regt weiterhin an, auf der Helmstedt Straße zwischen den Einmündungen Friedrich-Ebert-Straße und Feuerstraße eine Tempo-30-Zone einzurichten. Dieser Bereich ist sehr unübersichtlich und durch Kindergarten, Apotheke, Bank, Versicherung, Bäcker, Schlachter, Post und Verwaltung gibt es hier viel querenden Publikumsverkehr.

Der Rat nimmt den Vorschlag auf und beschließt, eine entsprechende Anfrage bei der Straßenverkehrsbehörde zu stellen.

In diesem Zusammenhang weist Herr Stockhowe darauf hin, dass der Verkehrsspiegel an der Einmündung von der Hinterstraße in die Feuerstraße blind ist und man nichts mehr erkennen kann. Auch die Möglichkeit der Erneuerung des Verkehrsspiegels soll bei der Straßenverkehrsbehörde angefragt werden.

Herr Richter weist abschließend darauf hin, dass der Bauausschuss der Samtgemeinde Heeseberg am 05.10.2022 ab 18 Uhr im Feuerschutzzentrum tagt und man bei Interesse als Zuhörer an der Sitzung teilnehmen kann.

Entfällt.

Mit Dank für die Mitarbeit schließt Herr Hölz die Sitzung um 20:20 Uhr.