Ratsinformationssystem

Herr Hölz eröffnet die Sitzung um 19:10 Uhr und begrüßt die Anwesenden. 

Herr Hölz stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und der Rat beschlussfähig ist.

Die Tagesordnung wird nach der Ergänzung um den Punkt 9: „Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen sowie einer Ver- und Entsorgungsstation auf dem Heesebergparkplatz“ einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift über die öffentliche konstituierende Ratssitzung vom 24.03.2022 wird einstimmig genehmigt.

Der Haushalt der Gemeinde Jerxheim ist am 3.6. genehmigt worden, abgegeben wurde er am 30.03.2022.

Es werden Impftermine an folgenden Tagen 21.6./13.7./3.8. & 24.8 angeboten, jeweils von 9 bis 16 Uhr im DGH. Mehr Informationen siehe Aushang.

Es wurde sich vermehrt über die Pflege unserer Gemeindeflächen beschwert! Aufgrund der Zusammenlegung der Bauhöfe kommt es zu Beeinträchtigungen bei der Pflege. Diese werden angesprochen und im weiteren Arbeitsablauf berücksichtigt.

Thema Bushaltestellen: Die Wartehallen sollen in der KW 28 aufgestellt werden.

Auf dem Parkplatz Friedhof/Schule ist ein Wenden der Schulbusse teilweise unmöglich und das nicht nur bei Beerdigungen sondern auch wegen den sogenannten Elterntaxis. Auf dem Parkplatz gilt eine Parkordnung per Hinweisschild, das Schild wurde wieder freigeschnitten. Es wird aber über eine Markierung sowie Erneuerung des Schildes nachgedacht.

Zur Landtagswahl am 9.10. werden noch Wahlhelfer gesucht. Wer Lust hat, kann sich in der Verwaltung melden. Einzige Bedingung ist die Volljährigkeit, sowie meiner Kenntnis nach, muss man drei Monate in der Gemeinde gemeldet sein. Und nicht zu vergessen: Eine Aufwandentschädigung gibt es natürlich auch.

Der Rückbau des Teiches am Spielplatz ist so gut wie abgeschlossen. Der Oberboden wird mit Beendigung der Baumaßnahme Sportanlage eingebaut und Rasen eingesät.

htp führt zur Zeit Drohnenflüge durch, da sie zuversichtlich sind, dass die Quote von 40 Prozent pro Ort erreicht wird. Hierzu starten sie, auf Grund der Sommerferien, im vierten Quartal mit der Vermarktung, durch Postwurfsendungen, Plakate und Zeitungsanzeigen.

Die alte Werkstatt Am Kirchplatz wurde verkauft und wird zum 1.8. den Besitzer wechseln. Die Entsorgung der nicht mehr benötigten Materialien/Flüssigkeiten werden mit 2500 Euro geschätzt.

Unser Belarus Traktor ist repariert und wieder einsatzfähig. Von einem Verkauf wird zurzeit abgesehen, bis ein Fahrzeugkonzept beim Bauhof zur Sicherung des Winterdienstes erstellt ist.

Die Bautätigkeiten am Kindergarten sowie Hinterstraße/Winkel gehen zu Ende, so dass es wieder ruhiger im Ort wird. Hier möchte ich mich vor allem bei den Anwohnern für ihre Ausdauer während der Bauzeit bedanken.

Ab dem heutigen Tag schließt das Testzentrum. Auf Grund der bevorstehenden Ferien und Sommer. Ich bedanke mich für ihre Dienstleistung.

Und jetzt kurz zum Volksfest 2022, ich bedanke mich bei allen Helfern und Beteiligten, die uns für drei Tage den Alltag vergessen lassen haben und ihre Freizeit dafür geopfert haben. Das ist leider zur heutigen Zeit keine Selbstverständlichkeit. 

Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss:

Frau Kramp berichtet, dass die Baumaßnahmen am Sportplatz bald abgeschlossen sind und Überlegungen zur Nutzung der entstehenden Freifläche am Spielplatz angestellt werden.

Kultur- und Festausschuss:

Frau Kramp berichtet, dass das Osterfeuer sehr gut besucht war. Sie dankt der Feuerwehr und dem Bauhof für die Hilfe.

Die Aufstellung des Maibaums auf dem Schützenplatz wurde ebenfalls gut angenommen.

Das Volksfest wurde überdurchschnittlich gut besucht. Frau Kramp dankt dem Organisationsteam, der Feuerwehr und dem Bauhof für die Durchführung und die geleisteten Arbeiten. Das Volksfest wurde dieses Jahr erstmalig von der Kulturwerkstatt durchgeführt.

Die 8 gespendeten Bänke werden demnächst an den Spielplätzen und weiteren noch zu bestimmenden Orten aufgestellt. Herr Lucas weist darauf hin, dass die Bank an der Zuwegung zur Ponderosa defekt ist und durch eine neue Bank ersetzt werden sollte.

Abschließend weist Frau Kramp darauf hin, dass die nächste Ausschusssitzung für Ende August geplant ist.

Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Gemeinderat Jerxheim die Durchführung der Baumaßnahmen auf Grundlage der vorgestellten Planung einstimmig.

Herr Hölz verweist auf die Vorlage und den Ausbauplan zum Straßenausbau Jerxheim-Bahnhof. Der Verwaltungsausschuss hat hier bereits eine Beschlussempfehlung ausgesprochen.

Der Gemeinderat Jerxheim folgt der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses und beschließt den Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit der Klimapark GmbH einstimmig gemäß Vorlage.

Herr Vogler und Herr Lucas nehmen wieder an der Sitzung teil.

Herr Vogler und Herr Lucas begeben sich in den Zuhörerbereich.

Herr Hölz erläutert die Vorlage zum städtebaulichen Vertrag für den Klimapark „Großes Bruch“.

Der Gemeinderat Jerxheim beschließt einstimmig, grundsätzlich Wohnmobilstellplätze inklusive Ver- und Entsorgungsstation im Sinne der Sachdarstellung der Vorlage und des Handouts durch einen Investor errichten zu lassen. Ein entsprechender Vertrag soll erarbeitet werden.

Herr Hölz berichtet über die Absichten des Investors und weist darauf hin, dass zunächst ein Absichtsbeschluss über die Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen sowie einer Ver- und Entsorgungsstation erfolgen soll. Danach wird ein Vertrag vorgelegt und die grundsätzliche Durchführbarkeit hinsichtlich Genehmigungsfähigkeit etc. geprüft.

Entfällt.

Entfällt.

Mit Dank für die Mitarbeit schließt Herr Hölz die Sitzung um 19:32 Uhr.