TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Herr Wilhelms eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und der Rat beschlussfähig ist.
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TOP 3
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Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren (durch den bisherigen Bürgermeister)
Protokoll:
Herr Ralphs verpflichtet die Ratsmitglieder nach § 60 NKomVG, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.
Er verbindet diese Verpflichtung mit der Belehrung nach § 43 NKomVG und weist die Ratsmitglieder auf die Pflichten nach den §§ 40-42 NKomVG hin.
Die entsprechenden Gesetzestexte wurden allen Ratsmitgliedern ausgehändigt und werden dem Protokoll beigefügt.
Herr Abou Yehia gibt bekannt, dass die CDU und die SPD eine Gruppe bilden. Vorsitzender ist Herr Abou Yehia und Schriftführer ist Herr Lucas.
Der Rat erklärt einstimmig, dass ein Verwaltungsausschuss gebildet werden soll.
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TOP 4
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Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
Protokoll:
Herr Meier fragt an, ob jemand geheime Wahl beantragt. Dies ist nicht der Fall.
Herr Wilhelms fragt nach Vorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters.
Herr Hölz wird für die Wahl vorgeschlagen.
Daraufhin wählt der Rat Herrn Hölz einstimmig zum Bürgermeister.
Herr Hölz nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.
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TOP 5
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Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
Protokoll:
Herr Wilhelms vereidigt Herrn Hölz.
Herr Hölz spricht die Eidesformel und ist somit vereidigt.
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TOP 6
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Herr Hölz fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung. Dies ist nicht der Fall.
Der Rat stellt die Tagesordnung, wie in der Einladung zugegangen, einstimmig fest.
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TOP 7
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Beschluss über die Geschäftsordnung (s. Anlage)
Beschluss:
Der Rat beschließt daraufhin die Geschäftsordnung in der vorliegenden Form einstimmig.
Protokoll:
Herr Hölz verweist auf die mit der Einladung versandte Geschäftsordnung und erläutert, dass die Geschäftsordnung insbesondere Regeln für den Ablauf und die Ordnung in den Sitzungen enthält.
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TOP 8
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Bildung des Verwaltungsausschusses
Protokoll:
Herr Hölz erklärt, dass der Bürgermeister automatisch Mitglied des Verwaltungsausschusses ist und zusätzlich 2 Beigeordnete bestimmt werden müssen.
Er gibt bekannt, dass die Gruppe Herrn Richter und Frau Kramp als Beigeordnete für den Verwaltungsausschuss benannt haben.
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TOP 9
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Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/in
Beschluss:
Daraufhin wählt der Rat Jerxheim Herrn Richter als 1. stellvertretenden Bürgermeister und Frau Kramp als 2. stellvertretende Bürgermeisterin.
Frau Kramp nimmt die Wahl an. Herr Richter hat bereits schriftlich im Vorfeld angenommen.
Protokoll:
Herr Hölz bittet um Vorschläge für die stellvertretenden Bürgermeister:innen.
Herr Gritzan schlägt Frau Kramp als 2. stellvertretende Bürgermeisterin vor.
Herr Weber schlägt Herrn Gritzan als 1. stellvertretenden Bürgermeister vor. Herr Gritzan gibt bekannt, dass er die Wahl nicht annehmen würde.
Herr Hölz schlägt Herrn Richter als 1. stellvertretenden Bürgermeister vor. Herr Richter ist nicht anwesend, jedoch hat er bereits schriftlich erklärt, dass er das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters sowie des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters annehmen würde.
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TOP 10
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Beschluss über die allgemeine Vertreterin/den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt daraufhin einstimmig, Herrn Richter als allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters zu benennen.
Protokoll:
Herr Meier erläutert kurz die Aufgaben des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und wer hierzu benannt werden kann.
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TOP 11
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Bildung von Fachausschüssen
Protokoll:
Herr Hölz erklärt, dass sich die Gruppe CDU/SPD auf folgende Fachausschüsse und deren Besetzung geeinigt hat:
Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss:
Gritzan, Marco Vorsitzender
Stockhowe, Stefan Stellv. Vorsitzender
Kramp, Regina
Weber, Boris
Alper, Andreas
Finanzausschuss:
Richter, Gerhard Vorsitzender
Weber, Boris Stellv. Vorsitzender
Lucas, Matthias
Vogler, Kai-Christopher
Abou Yehia, Youssef
Kultur- und Festausschuss:
Gritzan, Marco Vorsitzender
Kramp, Regina Stellv. Vorsitzende
Lucas, Matthias
Richter, Gerhard
Abou Yehia, Youssef
Bau- und Planungsausschuss:
Wilhelms, Ulrich Vorsitzender
Vogler, Kai-Christopher Stellv. Vorsitzender
Hölz, Marko
Stockhowe, Stefan
Alper, Andreas
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TOP 12
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Besetzung sonstiger Stellen
Protokoll:
Herr Hölz erklärt, dass Herr Wilhelms als Vertreter der Gemeinde Jerxheim in der Forstgenossenschaft, der Vereinigung Braunschweiger Wälder und im Unterhaltungsverband Großer Graben benannt wird.
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TOP 13
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Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
Protokoll:
Herr Hölz bedankt sich bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern und verabschiedet diese förmlich.
Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit innerhalb des Rates, mit der Bevölkerung und der Verwaltung.
Mit Dank für die Mitarbeit schließt Herr Hölz die Sitzung um 19:18 Uhr.
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