Samtgemeinde Heeseberg

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Gemeinderat Jerxheim

Donnerstag, 04. November 2021 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Wilhelms eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und der Rat beschlussfähig ist.

 
TOP 3 Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren (durch den bisherigen Bürgermeister)

Protokoll:

Herr Ralphs verpflichtet die Ratsmitglieder nach § 60 NKomVG, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

 

Er verbindet diese Verpflichtung mit der Belehrung nach § 43 NKomVG und weist die Ratsmitglieder auf die Pflichten nach den §§ 40-42 NKomVG hin.

 

Die entsprechenden Gesetzestexte wurden allen Ratsmitgliedern ausgehändigt und werden dem Protokoll beigefügt.

 

Herr Abou Yehia gibt bekannt, dass die CDU und die SPD eine Gruppe bilden. Vorsitzender ist Herr Abou Yehia und Schriftführer ist Herr Lucas.

 

Der Rat erklärt einstimmig, dass ein Verwaltungsausschuss gebildet werden soll.

 
TOP 4 Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

Protokoll:

Herr Meier fragt an, ob jemand geheime Wahl beantragt. Dies ist nicht der Fall.

Herr Wilhelms fragt nach Vorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters.

Herr Hölz wird für die Wahl vorgeschlagen.

Daraufhin wählt der Rat Herrn Hölz einstimmig zum Bürgermeister.

Herr Hölz nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.

 
TOP 5 Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

Protokoll:

Herr Wilhelms vereidigt Herrn Hölz.

Herr Hölz spricht die Eidesformel und ist somit vereidigt.

 
TOP 6 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Hölz fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung. Dies ist nicht der Fall.

Der Rat stellt die Tagesordnung, wie in der Einladung zugegangen, einstimmig fest.

 
TOP 7 Beschluss über die Geschäftsordnung (s. Anlage)

Beschluss:

Der Rat beschließt daraufhin die Geschäftsordnung in der vorliegenden Form einstimmig.



Protokoll:

Herr Hölz verweist auf die mit der Einladung versandte Geschäftsordnung und erläutert, dass die Geschäftsordnung insbesondere Regeln für den Ablauf und die Ordnung in den Sitzungen enthält.


TOP 8 Bildung des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Herr Hölz erklärt, dass der Bürgermeister automatisch Mitglied des Verwaltungsausschusses ist und zusätzlich 2 Beigeordnete bestimmt werden müssen.

Er gibt bekannt, dass die Gruppe Herrn Richter und Frau Kramp als Beigeordnete für den Verwaltungsausschuss benannt haben.

 
TOP 9 Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/in

Beschluss:

Daraufhin wählt der Rat Jerxheim Herrn Richter als 1. stellvertretenden Bürgermeister und Frau Kramp als 2. stellvertretende Bürgermeisterin.

Frau Kramp nimmt die Wahl an. Herr Richter hat bereits schriftlich im Vorfeld angenommen.



Protokoll:

Herr Hölz bittet um Vorschläge für die stellvertretenden Bürgermeister:innen.

Herr Gritzan schlägt Frau Kramp als 2. stellvertretende Bürgermeisterin vor.

Herr Weber schlägt Herrn Gritzan als 1. stellvertretenden Bürgermeister vor. Herr Gritzan gibt bekannt, dass er die Wahl nicht annehmen würde.

Herr Hölz schlägt Herrn Richter als 1. stellvertretenden Bürgermeister vor. Herr Richter ist nicht anwesend, jedoch hat er bereits schriftlich erklärt, dass er das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters sowie des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters annehmen würde.

 
TOP 10 Beschluss über die allgemeine Vertreterin/den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt daraufhin einstimmig, Herrn Richter als allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters zu benennen.



Protokoll:

Herr Meier erläutert kurz die Aufgaben des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und wer hierzu benannt werden kann.

 
TOP 11 Bildung von Fachausschüssen

Protokoll:

Herr Hölz erklärt, dass sich die Gruppe CDU/SPD auf folgende Fachausschüsse und deren Besetzung geeinigt hat:

 

Jugend-, Sport-, Wohnungs- und Sozialausschuss:

Gritzan, Marco                                 Vorsitzender

Stockhowe, Stefan                         Stellv. Vorsitzender

Kramp, Regina

Weber, Boris

Alper, Andreas

 

 

Finanzausschuss:

Richter, Gerhard                             Vorsitzender

Weber, Boris                                    Stellv. Vorsitzender

Lucas, Matthias

Vogler, Kai-Christopher

Abou Yehia, Youssef

 

Kultur- und Festausschuss:

Gritzan, Marco                                 Vorsitzender

Kramp, Regina                                Stellv. Vorsitzende

Lucas, Matthias

Richter, Gerhard

Abou Yehia, Youssef

 

Bau- und Planungsausschuss:

Wilhelms, Ulrich                              Vorsitzender

Vogler, Kai-Christopher                 Stellv. Vorsitzender

Hölz, Marko

Stockhowe, Stefan

Alper, Andreas

 
TOP 12 Besetzung sonstiger Stellen

Protokoll:

Herr Hölz erklärt, dass Herr Wilhelms als Vertreter der Gemeinde Jerxheim in der Forstgenossenschaft, der Vereinigung Braunschweiger Wälder und im Unterhaltungsverband Großer Graben benannt wird.

 
TOP 13 Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

Protokoll:

Herr Hölz bedankt sich bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern und verabschiedet diese förmlich.

Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit innerhalb des Rates, mit der Bevölkerung und der Verwaltung.

 

Mit Dank für die Mitarbeit schließt Herr Hölz die Sitzung um 19:18 Uhr.

 

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