Samtgemeinde Heeseberg

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Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

Montag, 29. August 2022 , 17:30 Uhr
Feuerschutzzentrum Mitte, Nordstraße 28, 38381 Jerxheim



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Ausschussvorsitzende Sonja Spindler eröffnet die Sitzung um 17.30 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gemeindebrandmeister, den Sicherheitsbeauftragten und die erschienenen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg und weiteren Zuhörer.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Spindler stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist. Herr Unrau fehlt entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2022

Protokoll:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2022 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Bericht der Ausschussvorsitzenden

Protokoll:

Frau Spindler berichtet, dass es seit der letzten Ausschusssitzung Ende März nicht viel zu berichten gibt.

Sie erklärt, dass der Beschaffungsprozess der HLF für die Ortswehren Süd und Nord laufen, ein Liefertermin aber noch nicht bekannt ist. Die Fahrgestelle sind durch die Firma Rosenbauer beim Hersteller MAN abgerufen. Ein Übergabetermin der Fahrgestelle von MAN an Rosenbauer ist ebenfalls noch nicht bekannt.

Die Planung der Gebäude für die Ortswehren Süd und Nord sind angelaufen. Es gab ein erstes Gespräch mit Partner für Deutschland.

Weiter berichtet Frau Spindler, dass die Jahreshauptversammlung der Ortswehr Nord am 10.09. in Ingeleben stattfindet. Auf dieser Sitzung wird ein neuer Ortsbrandmeister gewählt. 

 
TOP 6 Bericht des Gemeindebrandmeisters

Protokoll:

Der Gemeindebrandmeister berichtet, dass in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Beschaffungen für 2023 geplant wurden und entsprechend die Haushaltszahlen für 2023 besprochen wurden.

Er richtet sich an die Politik und bedankt sich für die verbesserte Zusammenarbeit. Aus seiner Sicht ziehen Politik, Verwaltung und die Feuerwehr nun an einem gemeinsamen Strang. Er bittet die anwesenden Ratsmitglieder seinen Dank an die weiteren Ratsmitglieder weiterzuleiten.

 

Herr Weihe richtet sich an die Gemeindebrandmeister. Er fragt aufgrund der vielen Flächenbrände (in der Region) ob in der Samtgemeinde genügend Löschwasser zur Verfügung steht.

Herr Busch erklärt, dass mit Lieferung der HLF Süd und Nord weitere 5.000l zur Verfügung stehen. In der Vergangenheit hatten nur die beiden TLF Wassertanks, nun sind ebenfalls die HLF mit großen Tanks ausgestattet Ferner gibt es eine gute Zusammenarbeit mit ortsansässigen Landwirten, die im Brandfall ihre Wasserfässer zur Verfügung stellen. Für einige dieser Wasserfässer gibt es bereits umgebaute Anschlüsse sodass die Feuerwehr ihre Schläuche ohne großen Aufwand direkt anschließen kann.

Allerdings hält der Gemeindebrandmeister es dringend für notwendig in die Ausbildung der Kameradinnen und Kameraden für Vegetationsbrände zu investieren. 

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Krull erkundigt sich wie viele Fahrzeuge in der Samtgemeinde über einen Allrad-Antrieb verfügen. Der Gemeindebrandmeister erklärt, dass alle HLF (auch die in der Beschaffung), sowie das TLF über Allrad-Antrieb verfügen. Für die Zukunft befürwortet er nur noch die Anschaffung von Allrad.

 

Herr Krull fragt in Bezug auf Mitgliederwerbung über eine Feuerwehrrente, Zuschüsse für die Mitgliedschaft in Sportvereinen oder ähnliches in der Samtgemeinde nachgedacht wird.

Herr Busch erklärt, dass bei dieser Thematik die Politik gefragt ist. In anderen Bundesländern gibt es bereits verschiedene Ansätze, die allerdings direkt über das Land finanziert werden. Hessen zum Beispiel zahlt Prämien für langjährige Mitgliedschaften, Berlin zahlt für jeden Einsatzstunde einen Betrag. Er erklärt, dass Thema im Arbeitskreis Feuerwehr anzusprechen.

Herr Weihe meldet sich zu dem Thema zu Wort. Er vertritt die Auffassung, dass damit viel Bürokratie verbunden und der Verwaltungsaufwand sehr hoch ist. Es sind gute Ansätze, aber mit sehr großem Aufwand.

Er fände ein jährliches Feuerwehrfest als Ansatz für mehr Öffentlichkeitsarbeit gut.

 

Herr Duderstadt erklärt, dass bis vor ein paar Jahren jede Ortswehr pro aktiven Mitglied einen bestimmten Betrag erhalten hat und regt an das wieder zu aktivieren.

Die Verwaltung erklärt, dass es sich dabei um den sogenannten Wehrkassenzuschuss gehandelt hat. Dieser war nicht zulässig und wurde daher eingestellt.

 

Herr Duderstadt erklärt weiter, dass er 10.000 l Wasser auf Fahrzeugen für zu wenig hält und regt an die Beschaffung eines Wasserfahrzeuges im Arbeitskreis zu besprechen.

 

Herr Maushake meldet sich zu Wort und beschwert sich über die aus seiner Sicht schlechte Löschwasserversorgung in Ingeleben. Er hat bereits mehrfach angeregt die Aufstauung des Baches im Bereich der Alten Molkerei zu reaktivieren. Leider ist aus seiner Sicht nichts passiert.

Frau Spindler erklärt, dass es einen Vororttermin mit dem neuen Ortsbrandmeister Nord geben wird. Herr Ralphs schaltet sich ein und erklärt, dass der Vorgang bereits im Bauamt der Samtgemeinde liegt und kein Vororttermin mehr notwendig ist.

Ferner führt er aus, dass die Aufwandsentschädigungssatzung derzeit in der Politik besprochen wird.

Bei dem von Frau Spindler erwähnten Termin mit Partner für Deutschland in Bezug auf die Gebäude in Süd und Nord hat es sich um einen Kennenlerntermin gehandelt. Es gibt noch keine Unterlagen oder sonstiges. Sofern eine Projektskizze vorliegt, wird diese dem Samtgemeinderat vorgestellt.

Abschließend erklärt er, dass am 28.09. ein Termin in Stemwede stattfinden wird. Die Gemeinde hat in naher Vergangenheit fünf baugleiche Feuerwehrgebäude gleichzeitig gebaut. Eine Einladung an die Ratsmitglieder erfolgt in Kürze.

 
TOP 8 Beratung und Empfehlung über die Haushaltszahlen 2023

Beschluss:

Der Ausschuss für Feuer-und Katastrophenschutz empfiehlt die Haushaltzahlen 2023 gemäß der Vorlage ggfs. mit Änderung der geplanten Zahlen im Bereich Energie. 



Protokoll:

Frau Spindler erläutert die geplanten investiven Maßnahmen (ohne bauliche Maßnahmen) im Bereich des Budget Feuer- und Katastrophenschutz.

 

Geplante Beschaffungen:

Zugänge Maschinen und Technische Anlagen

 

Ersatzbeschaffung Hilfeleistungssatz Jerxheim (2007)

38.000,00 €

 

Zugänge Fahrzeuge

HLF Süd / HLF Nord (in Beschaffung)

  740.000,00 €

 

 

Zugänge Betriebs- und Geschäftsausstattung

vier Ex-geschützte Funkgeräte für HLFs

13.000,00 €

Ersatzbeschaffung Hochleistungslüfter HLF Jerxheim

3.500,00 €

Einsatztablets für HLFs

5.000,00 €

 

Die Sachkonten im Aufwandsbereich wurden entsprechend der Preissteigerungen angepasst. Besondere Planungen gibt es in diesem Bereich nicht. Herr Ralphs merkt an, dass es noch zu einer Änderung der geplanten Zahlen im Bereich Energie kommen könnte. Hier plant der Landkreis eine kreisweit einheitliche Vorgehensweise.

 

Herr Weihe erkundigt sich nach dem Sachstand Fahrzeugzelt. Herr Ralphs erklärt, dass das Zelt bereits beschafft wurde. Der Aufbau ist derzeit in Planung. Der GWL (derzeit Ortswehr Süd, Watenstedt) ist derzeit auf einem Privatgelände untergestellt, dieser Stellplatz entfallt spätestens Ende September. Der GWL soll im Standort Mitte untergestellt werden, der dort untergestellte MTW soll im gleichen Zug zur Ortswehr Süd. Im Zelt soll das TSF Süd untergestellt werden, der MTW in der Fahrzeughalle Süd / Watenstedt.  

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es gibt keine Wortmeldungen. 

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Frau Spindler dankt allen Aktiven für ihren Einsatz und ihre eingesetzte Zeit. Auch den Gemeindebrandmeisterns dankt sie für ihr Engagement, die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit.

Abschließend richtet sie sich mit einem Apell an die im vergangenen Jahr neugegründeten Ortswehren. Sie bittet bei Problemen das direkte Gespräch zu suchen und nicht über zehn Ecken Probleme zu besprechen.

 

Herr Ralphs erklärt anschließend, dass es zeitnah einen Aufruf auf der Homepage der Samtgemeinde Heeseberg geben wird: es werden Zeitzeugen gesucht, die Informationen zu früheren Wasserquellen in allen Ortschaften haben.

 

Die Ausschussvorsitzende beendet die Sitzung um 18.15 Uhr. 

 

Ich Anschluss an die Sitzung findet eine Vorführung eines akkubetriebenen Hilfeleistungssatzes der Firma Lucas statt. Der Termin wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Koppenhagen organisiert. Alle Samtgemeinderatsmitglieder wurden im Vorfeld eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen um sich selbst ein besseres Bild von den Vor- und Nachteilen eines akkubetriebenen Hilfeleistungssatzes machen zu können. 

 

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