Samtgemeinde Heeseberg

Ratsinformationssystem

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

Dienstag, 15. November 2022 , 18:30 Uhr
Feuerschutzzentrum Mitte, Nordstraße 28, 38381 Jerxheim



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Siemann eröffnet die Sitzung um 18:35 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Herr Dr. Zellmer wird unter Tagesordnungspunkt 7 den Geopark Braunschweiger Land – Ostfalen vorstellen.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Siemann stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Herr Budde und Herr Heidebroek fehlen entschuldigt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird gemäß Einladung festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.07.2022

Protokoll:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 18.07.2022 ist allen Samtgemeinderatsmitgliedern zugegangen und wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Bericht des Ausschussvorsitzenden

Protokoll:

Herr Siemann berichtet, dass das Ratsinformationssystem (RIS) für den Samtgemeinderat eingeführt wird.

 

Herr Meier erläutert, dass die IPads beschafft und eingerichtet wurden. Das RIS wurde seitens des Anbieters zur Verfügung gestellt und die Gremienbetreuer wurden am Montag geschult.

 

Derzeit werden die Daten der laufenden Legislaturperiode in das RIS eingegeben und am 28.11.2022 findet die Schulung der Samtgemeinderatsmitglieder statt.

 

Von der Stadt Helmstedt wurde dringend angeraten, ab dem Jahr 2023 mit dem RIS zu starten, um einen vernünftigen Schnitt auch hinsichtlich der Nummernvergaben von Vorlagen etc. zu haben.

 

Abschließend berichtet Herr Meier, dass eine Erweiterung des RIS auf die Mitgliedsgemeinden mit sehr geringem Aufwand möglich wäre. An Kosten würden die Beschaffung der IPads für die Gemeinderatsmitglieder sowie Systempflegekosten von geschätzt 400 € jährlich anfallen.

 

Herr Siemann erklärt, dass der Ausschuss vielfältige Themenfelder bespielen könnte aber bis dato keine Ideen oder Projekte eingebracht wurden.

 

Er fragt nach dem Stand der Errichtung einer Photovoltaik-Anlage an der Kläranlage. Herr Ralphs erläutert hierzu, dass der Arbeitskreis Photovoltaik die Arbeit aufgenommen hat und das Thema Photovoltaik im Gesamten behandelt.

 

Herr Johns regt an, die Ränder der geplanten Photovoltaik-Flächen zu modellieren.

 

Herr Siemann erinnert an die Anregung aus der letzten Ausschusssitzung, den Netzausbau der Avacon zu fordern, um zukünftigen Ansprüchen hinsichtlich Elektromobilität und Einspeisemöglichkeiten zu entsprechen.

 

Herr Ralphs erläutert, dass dieses Thema im Kommunalen Forum und mit dem Kommunalbeauftragen Herrn Abert von der Avacon behandelt wurde. Die Avacon forciert den Netzausbau, wobei dieser auch im gesamten Land erfolgen muss und insbesondere Projekte wie z. B. Intel Magdeburg hier Vorrang genießen.

 

Herr Maushake regt an, eine Fachberatung zu dem Themenfeld erneuerbare Energien einzukaufen.

 

Herr Johns fragt an, ob es Aufzeichnungen über den Energiebedarf der Kläranlage über den Tagesverlauf gibt. Möglicherweise könnte hier mit intelligenter Steuerung selbstproduzierte Energie genutzt werden um eine bestmögliche Wirtschaftlichkeit zu erzielen.

Anmerkung der Verwaltung: eine Beeinflussung des Energie-Momentbedarfs der Kläranlage ist technisch nicht möglich.

 

Abschließend einigt sich der Ausschuss dahingehend, dass die Einladungen zu Gremiensitzungen neben dem RIS auch zusätzlich als Email zugesandt werden sollen.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Einwohner sind nicht anwesend.

 
TOP 7 Vorstellung des Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land – Ostfalen durch den Geschäftsstellenleiter Herrn Dr. Zellmer

Protokoll:

Herr Dr. Zellmer erklärt, dass der Geopark seit etwa 20 Jahren existiert und seinen Anfang am Heeseberg genommen hat.

 

Er erläutert die Ausdehnung, die Themen, die Struktur und die zahlenden und auch kooperativen Mitglieder des Geoparks. Der Geopark betreibt zwei Geschäftsstellen in Königslutter und in Quedlinburg.

 

Als Identifikationsthemen sind die Landwirtschaft sowie Rohstoffe und Bergbau anzusehen.

 

Herr Ralphs verlässt den Sitzungsraum.

 

Herr Dr. Zellmer weist darauf hin, dass der Heeseberg aufgrund der geologischen und vegetativen Besonderheiten als Vorzeigeprojekt gilt.

 

Herr Johns bezieht sich auf ein gezeigtes Bild vom geräumten Steinbruch auf dem Heeseberg und fragt an, wie dieser Zustand wieder erreicht werden kann.

 

Herr Dr. Zellmer erklärt, dass damals eine Räum- und Schnitt-Aktion mit allen Beteiligten und der Unteren Naturschutzbehörde durchgeführt wurde.

 

Herr Weihe weist darauf hin, dass hier eine intensive Beweidung Erfolg bringen kann. Dies ist hier angestrebt und es laufen Gespräche mit der Unteren Naturschutzbehörde.

 

Herr Dr. Zellmer bestätigt dies und erklärt in diesem Zusammenhang, dass der Heeseberg eine Kultur- und nicht eine Naturlandschaft ist und in diesem Zustand nur weitere intensive Beweidung erhalten werden kann.

 

Er führt weitere Geopunkte wie die Seckertrift, diverse weitere Steinbrüche und die Soltauquelle auf. Herr Weihe fragt an, ob ein Wanderweg zur Soltauquelle realisiert werden kann.

 

Auch die Hünenburg ist ein sensationeller Ort und die regelmäßig stattfindenden Ausgrabungen bringen interessante Erkenntnisse hervor.

 

Herr Weihe fragt an, ob hier eine kleine Anlage wie z. B. bei der Werlaburg entstehen könnte. Herr Dr. Zellmer hält dies durchaus für möglich und erklärt, dass dies ein typisches Geopark-Projekt werden könnte.

 

Herr Weihe erinnert an die Auflistung der fördernden Mitglieder und hat hier die Samtgemeinde Heeseberg vermisst. Herr Dr. Zellmer erklärt, dass die Samtgemeinde Heeseberg kein Mitglied im Trägerverein ist und eine Mitgliedschaft 2.000 € jährlich kosten würde. Herr Weihe regt an, eine Mitgliedschaft im Samtgemeindeausschuss zu thematisieren.

 

Herr Dr. Zellmer weist darauf hin, dass der Geopark als Projektträger höhere Förderquoten generieren und hinsichtlich des Vergaberechts freier agieren kann als eine Kommune.

 

Herr Weihe regt hinsichtlich der fehlenden Arbeitskräfte an, mit der ÖNSA zusammen zu arbeiten. Auch die Nutzung von FÖJlern/innen könnte helfen.

 

Abschließend dankt Herr Siemann Herrn Dr. Zellmer für den interessanten Vortrag.

 
TOP 8 Beratung über zukünftige haushaltswirksame Vorhaben

Protokoll:

Herr Siemann stellt klar, dass diese Sitzung des Ausschusses hauptsächlich zur Haushaltsplanung dienen sollte. Der Ausschuss hat bisher keine haushaltswirksamen Projekte und Ideen entwickelt.

 

Die Fraktionen sollen Themen und Ideen für den Ausschuss entwickeln, um diesen zu beleben.

 

Herr Johns regt an, Photovoltaikanlagen auf den samtgemeindeeigenen Gebäuden zu errichten.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Einwohner sind nicht anwesend.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Keine.

 

 

Herr Siemann schließt die Sitzung um 20:08 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden.  

 

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