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Der Vorsitzende Herr Richter eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und

begrüßt die Anwesenden. 

Herr Richter stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung erfolgt ist, alle Mitglieder bzw. Vertreter anwesend sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 

Die Tagesordnung wird gemäß der Einladung festgestellt.

Die Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2022 wird einstimmig genehmigt.

Herr Richter berichtet kurz über das Ziel des Ausschusses selbst. Der Ausschuss verstehe sich als eine Plattform, auf der im gemeinsamen Dialog die Lebensbedingungen der Kinder und Jugendlichen am Heeseberg verbessert werden sollen. 

Herr Hauter erkundigt sich nach den Duschen in der Turnhalle, da es hier kein heißes Wasser mehr gibt. Herr Ralphs erläutert, dass der Heizkessel der Grundschule veraltet, defekt und nicht mehr wirtschaftlich zu reparieren ist. Außerdem ist es aufgrund der Energieeinsparverordnung z. Zt. Nötig, die Nutzung für den Vereinssport entsprechend einzuschränken. Es wird geprüft, ob jeweils eine Dusche mit einem Durchlauferhitzer ausgestattet werden kann.

Herr Richter berichtet zum Stand der Organisation: Es wurde bereits in einigen Vereinen eine Beteiligung diskutiert. Frau Spindler regt an, einen Termin festzulegen und einen Organisator zu bestimmen. Herr Ralphs berichtet, dass ein Kinderfest zum Jubiläum des Heesebergs im Jahr 2025 geplant sei. Herr Gritzan mahnt an, dass ein erfahrenes Team notwendig sei und eine kurzfristige Organisation ohne Erfahrung fast unmöglich ist.

Herr Bräuer schließt sich der Meinung von Herrn Ralphs an, dass zuerst der Jugendrat auf den Weg gebracht werden und dieser an der Organisation beteiligt sein soll. Frau Sassin vom Landkreis spricht sich ebenfalls für dieses Vorgehen aus, um die Bedarfe der Kinder und Jugendlichen mit dem Thema des Festes auch zu treffen.

Anschließend stellt Herr Richter fest, dass die Beratung über das Kinder- und Jugendfest zusammen mit dem Jugendrat stattfinden soll. 

Herr Ralphs erläutert auf Nachfrage von Herrn Richter die Vorlage der Verwaltung und die Zusammensetzung des Jugendrates. Bei weniger als vier Personen kommt kein Jugendrat zustande. Wählbar sind Einwohnerinnen und Einwohner im Alter von 14 bis 25 Jahren. Ein Datum für die Wahl steht bisher noch nicht fest.

Herr Voß regt an, über zwei Punkte zu sprechen. Zum einen sollte das Alter für die Einverständniserklärung der Eltern heruntergesetzt oder ganz gestrichen werden und die Arbeit im Jugendrat müsste mit einer Aufwandsentschädigung gewürdigt werden. Die anschließende Diskussion führt zu dem Ergebnis, dass das Wort „müssen“ in § 4 Nr. 4 durch das Wort „sollten“ ersetzt werden soll. Die Aufwandsentschädigung soll im Rahmen der Anpassung der Aufwandsentschädigungssatzung der Samtgemeinde Heeseberg mitdiskutiert werden.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Satzung für den Jugendrat der Samtgemeinde Heeseberg mit der o. g. Änderung. 

Herr Richter erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung und fragt, wie die Betreuungszeiten der Kindergärten festgelegt wurden. Frau Heldsdörfer erklärt, dass der Auftrag der Samtgemeinde war, in jedem Kindergarten Ganztagsgruppen einzurichten, die optional von den Eltern gebucht werden können. Dies sei schon bei der Übernahme durch das DRK so gewesen. Die Sonderöffnungszeiten morgens ab 07.30 Uhr entsprechen den Bedarfen der Eltern vor Ort. Hier werden durch das DRK bereits zwei Gruppen mit voller Personalbesetzung vorgehalten.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Anpassung der Betreuungszeiten. 

Frau Schatz erläutert den von ihr erstellten Vergleich der Krippen- und Hortgebühren im Umkreis der Samtgemeinde Heeseberg. Es wurden sechs und acht Betreuungsstunden verglichen. Das Durchschnittsgehalt wurde mit Hilfe von Vergleichszahlen aus dem Internet gewählt. Die Samtgemeinde Heeseberg befindet sich mit den Gebühren im unteren Mittelfeld der verglichenen Kommunen. Die Mehrheit der Eltern zahlt den Höchstbeitrag, da das Einkommen über 2.500 Euro Brutto liegt.  

Herr Bräuer äußert sich zur Vorlage. Er fragt, wer ab dem Jahr 2026 die anfallenden Betreuungskosten im Rahmen der Einführung der Ganztagsschule trägt. Herr Ralphs erklärt, dass weder die Nachfragen auf Bundes- noch auf Landesebene eine Antwort zu dieser Frage ergeben haben. Auch Frau Sassin vom Landkreis Helmstedt merkt an, dass der Landkreis hierzu noch keine Informationen hat.   

Zur Wahrnehmungsvereinbarung selbst erläutert Frau Sassin, dass durch die neie Vereinbarung dennoch wesentlich höhere Finanzhilfen im Bereich der Kindertagesstätten zu erwarten sind. Herr Ralphs merkt an, dass er die höheren Finanzhilfen natürlich begrüßt, der Landkreis aber grundsätzlich die Kosten zu einhundert Prozent tragen müsste.

Der Ausschuss empfiehlt anschließend einstimmig die Vereinbarung in der vorliegenden Fassung. 

Herr Fredrich erläutert kurz die im Gegensatz zur ursprünglich verteilten Mitteilung geänderten Haushaltsansätze. Zum einen wurde im Produkt 3155 die Kostenerstattung angepasst, zum anderen wurde im Produkt 3651 der Ansatz für die Vorauszahlung an das DRK auf eine Million Euro angepasst.

Im Produkt Jugendhilfe sollen die Mittel aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Jahr 2023 übertragen werden.   

Herr Bräuer merkt an, dass die Sportvereine die Mittel zur Sportförderung im Jahr 2022 noch abrufen sollten.

Der Ausschuss empfiehlt anschließend einstimmig die Haushaltsansätze 2023.

Herr Richter übergibt das Wort an die Gäste Frau Schreier und Herrn Schneider, die sich zunächst für die Einladung bedanken und sich anschließend vorstellen. Frau Schreier ist Kinder- und Jugendpsychologin in Helmstedt, Herr Schneider bietet unter dem Label „youth-leader.org“ seine Dienstleistungen an.

Herr Schneider berichtet ausführlich über die Jugendlichen und Projekte, die unter seiner Schirmherrschaft initiiert wurden. Herr Richter sagt grundsätzlich die Unterstützung des Ausschusses im Rahmen der Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten und des politischen Netzwerks zu.   

Es ergeben sich keine Anfragen und Anregungen seitens der Ausschussmitglieder. 

Mit Dank für die Mitarbeit schließt Herr Richter die Sitzung um 20.13 Uhr.