Ratsinformationssystem

Herr Heidebroek eröffnet die Sitzung um 19 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Herr Schulze von der Stadt Helmstedt wird unter Tagesordnungspunkt 5 das Ratsinformationssystem vorstellen und Herr Klein von der Wirtschaftsregion Helmstedt wird unter Tagesordnungspunkt 6 über die Strukturhilfen informieren.

Herr Heidebroek stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Die Tagesordnung wird gemäß Einladung festgestellt.

Herr Heidebroek berichtet, dass heute die erste Sitzung des neu gegründeten Ausschusses stattfindet.

Herr Meier erläutert den Stand der Digitalisierung in der Verwaltung. Derzeit wird das Dokumenten-Management-System eingerichtet und die Vorbereitungen auf das Online-Zugangs-Gesetz laufen. Alle Mitarbeiter können bei Bedarf im Homeoffice arbeiten.

Herr Heidebroek fragt nach dem Stand der Breitbandversorgung und Herr Ralphs erläutert, dass der Landkreis sich des Bereiches Watenstedt Süd annimmt. HTP erschließt die Orte Beierstedt, Gevensleben und Söllingen. Die Planungen für Jerxheim, Jerxheim-Bahnhof und Twieflingen laufen derzeit. Eine Befliegung per Drohne ist bereits erfolgt.

Der Abschluss der städtebaulichen Verträge für den Klimapark Großes Bruch wurde von den Gemeinden Jerxheim und Söllingen sowie der Samtgemeinde Heeseberg beschlossen. Somit kann die Bauleitplanung beginnen.

Die Bauleitplanung für die Windparks laufen auch. Für den Windpark Gevensleben sind 4 Anlagen genehmigt und für Söllingen laufen die Genehmigungsverfahren.

Der Ausbau des 5G-Netzes erfolgt voraussichtlich durch einen Mast im Twieflinger Bereich. Das Telekommunikationsgesetz wurde dahingehend geändert, dass auch auf den BOS-Masten der Sicherheitsbehörden Mobilfunk installiert werden kann. Demnach könnten auch Watenstedt und Gevensleben erschlossen werden.

Zur CO2-Reduzierung bleibt anzumerken, dass bei den anstehenden Neubauten wie Rathaus, Feuerwehrgerätehäuser, etc. auf Energieeffizienz geachtet wird. Es werden Gespräche mit der Biogas GmbH hinsichtlich der Einrichtung von Wärmequartieren für Fernwärmeversorgung aus den Biogasanlagen geführt. Auch die Fernwärmeversorgung der Grundschule Heeseberg ist hier im Gespräch.

Herr Gritzan fragt an, ob die Avacon die Leistungsfähigkeit des Stromnetzes steigert, damit dem Bedarf an Lademöglichkeit für Elektroautos sowie ausreichende Kapazität zur Aufnahme von Einspeisungen aus großen Photovoltaik-Anlagen gerecht zu werden. Herr Ralphs erklärt hierzu, dass die Avacon bei jeder Straßen- und Tiefbaumaßnahmen beteiligt wird.

Abschließend stellt Herr Heidebroek klar, dass die Samtgemeinde Heeseberg möglicherweise auch gesammelt mit den anderen Kommunen hier den Ausbau der Netzinfrastruktur fordern sollte, um den zukünftigen Herausforderungen der E-Mobilität und der dezentralen Energieeinspeisung gerecht zu werden.

Herr Heidebroek gibt das Wort an Herrn Schulze von der Stadt Helmstedt.

Herr Schulze stellt sich vor und erläutert das Ratsinfomationssystem (RIS) der Stadt Helmstedt.

Er erklärt die Entstehung des RIS und dass die Stadt Helmstedt dieses System bereits seit 2006 nutzt. Hierdurch ist unter anderem ein sehr umfangreiches und gut nutzbares Archiv entstanden.

Das RIS der Stadt Helmstedt ist ausreichend umfangreich, so dass alle Bedürfnisse der Kommune und der Ratsmitglieder abgedeckt sind.

Seitens der Programmierung kann durch die kurzen Informationswege schnell auf Änderungsbedarfe reagiert werden.

Neben der Stadt Helmstedt nutzen auch die Stadt Schöningen, die Samtgemeinde Grasleben, die Samtgemeinde Nord-Elm und auch der Landkreis Helmstedt dieses System.

Eine Nutzung des RIS durch die Samtgemeinde Heeseberg kann kurzfristig durch die Erweiterung der Interkommunalen Zusammenarbeit für die Grundschule Heeseberg erfolgen.

Die Einrichtung würde durch die Firma Ideengeist Websolutions aus Halberstadt erfolgen.

Der Ausschuss begrüßt die Einführung des RIS und Herr Heidebroek bedankt sich bei Herrn Schulze für die Ausführungen.

Herr Heidebroek übergibt das Wort an Herrn Klein.

Herr Klein stellt sich und die Wirtschaftsregion Helmstedt vor. Er erläutert den Aufbau, das Aufgabenspektrum und insbesondere die Förderbedingungen und den Ablauf von Antragsverfahren bis hin zur Bewilligung.

Er stellt die einzelnen Antragsprozesse, die Förderbedingungen und die Beurteilung der Förderwürdigkeit von Projekten dar.

Herr Klein weist darauf hin, dass Projekte unter 50.000 € grundsätzlich nicht förderfähig sind und aufgrund des geringen Umfangs auch nicht den gewünschten Strukturwandel bringen können.

Anmerkung der Verwaltung: Die PowerPoint-Präsentation zum Vortrag des Herrn Klein ist der Niederschrift als Anhang beigefügt.

Herr Klein weist darauf hin, dass die LNG-Terminals bei Wilhelmshaven möglicherweise eine Verschiebung des Strukturprogramms um 2 Jahre aufgrund des kurzfristigen Liquiditätsbedarfs mit sich bringen könnten.

Herr Heidebroek dankt Herrn Klein für seine Ausführungen. 

Der Ausschuss begrüßt die Entschädigung in Höhe von 75 € jährlich und empfiehlt einstimmig, die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Heeseberg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten zu beschließen.

Herr Heidebroek erläutert die Vorlage und stellt insbesondere die Höhe der Entschädigung für die Nutzung eines eigenen IPads zur Diskussion.

Der Ausschuss empfiehlt daraufhin den Abschluss von Nutzungsvereinbarungen für die Überlassung von Tabletcomputern zur Nutzung des Ratsinformationssystems einstimmig gemäß Vorlage.

Herr Heidebroek erklärt die Vorlage für die Nutzungsvereinbarung. Diese regelt insbesondere die Ausstattung der IPads und die Pflichten der Nutzer. Insbesondere die Einhaltung des Datenschutzes ist sicher zu stellen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Herr Maushake fragt nach dem Stand der Digitalisierung in der Grundschule und ob durch Fortbildungsbedarf verstärkt Unterrichtsausfall zu verzeichnen ist.

Herr Heidebroek beendet die Sitzung um 20:52 Uhr.