Ratsinfo Samtgemeinde Heeseberg: Sitzungstermine Samtgemeinde und Jerxheim: Rat der Samtgemeinde Heeseberg

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Spindler eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, den Samtgemeindebürgermeister, den Gemeindebrandmeister, die Vertreter der Presse sowie die beiden ausscheidenden Ratsmitglieder Korf und Plantikow.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Spindler stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung erfolgt ist. Das Ratsmitglied Weihe fehlt entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit des Samtgemeinderates ist gegeben.

TOP 3

Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters

Protokoll:

Der Samtgemeindebürgermeister Philipp Ralphs verließt den Diensteid und ist somit vereidigt.

TOP 4

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren (§ 60, 40-42)

Protokoll:

Herr Ralphs übernimmt als Hauptverwaltungsbeamter die förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren.

Er erklärt, dass Frau Wehking (SPD) und er selbst (CDU) auf die Sitze im Samtgemeinderat verzichtet haben. Nachrückende Ratsmitglieder sind Werner Hochgrebe (SPD) und Marius Bräuer (CDU).

Herr Ralphs verpflichtet die Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 60 NKomVG dazu, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

Ferner führt der Hauptverwaltungsbeamte die Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 43 NKomVG durch und weist sie auf die Amtsverschwiegenheit (§ 40 NKomVG, das Mitwirkungsverbot (§41 NKomVG) und das Vertretungsverbot (§42 NKOMVG) hin.

Die entsprechenden Paragraphen werden der Niederschrift angehängt.

TOP 5

Feststellung und Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Die Wählergemeinschaft Heeseberg (WGH) bildet für diese Legislaturperiode des Samtgemeinderates eine Fraktion. Den Vorsitz der Fraktion hat Udo Maushake, die Mitglieder sind Alexander Heidebroek, Julian Sebastian, Sonja Spindler und Robin Voß.

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU) bildet eine Fraktion. Den Vorsitz der Fraktion hat Christoph Weihe, die Mitglieder sind Hubertus Budde, Marco Gritzan und Marius Bräuer.

Die Fraktionen WGH und CDU bilden für die Legislaturperiode des Rates eine Gruppe. Als Gruppensprecher wird Udo Maushake benannt, als sein Vertreter Christoph Weihe.

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Heeseberg e.V. (UWG) bildet für diese Legislaturperiode des Samtgemeinderates eine Fraktion. Den Vorsitz der Fraktion hat Henning Johns, die Mitglieder sind Hermann-Christopher Siemann und Christian Unrau.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bildet eine Fraktion. Den Vorsitz hat Gerhard Richter, Mitglied ist Werner Hochgrebe.

Die Fraktionen UWG und SPD bilden ebenfalls eine Gruppe. Als Fraktionssprecher wird Henning Johns benannt, als Vertreter Gerhard Richter.

Die Fraktionsbildung und Gruppenbildung wird festgestellt.

TOP 6

Wahl der/des Ratsvorsitzenden (§ 61)

Protokoll:

Herr Ralphs fragt nach Vorschlägen für das Amt der / des Ratsvorsitzenden. Frau Spindler schlägt Herrn Alexander Heidebroek vor. Weiter Vorschläge gibt es nicht.

Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden. Alexander Heidebroek wird einstimmig mit einer Enthaltung zum Ratsvorsitzenden gewählt.

Herr Heidebroek nimmt das Amt an.

Herr Heidebroek übernimmt die Leitung der Sitzung.

TOP 7

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Heidebroek bedankt sich bei den übrigen Ratsmitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Die Tagesordnung wird festgestellt.

TOP 8

Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende fragt nach Vorschlägen.

Herr Maushake schlägt Herrn Budde als 1. Stellvertreter vor. Weiter Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden.

Herr Budde wird einstimmig zum 1. Stellvertreter gewählt.

Herr Budde nimmt das Amt an und bedankt sich für das Vertrauen.

Herr Johns schlägt Herrn Richter als 2. Stellvertreter vor. Weiter Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden.

Herr Richter wird einstimmig mit einer Enthaltung zum 2. Stellvertreter gewählt.

Herr Richter nimmt das Amt an und bedankt sich für das Vertrauen.

TOP 9

Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorlage 2021-25)

Beschluss:

Die Geschäftsordnung wird mit der Ergänzung der drei Monatsfrist zu § 5 Abs. 2 einstimmig genehmigt.

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende Alexander Heidebroek stellt die Vorlage der Verwaltung vor. Die Geschäftsordnung liegt allen Ratsmitglieder vor.

Sie wurde durch den alten Verwaltungsausschuss besprochen mit einer Ergänzung empfohlen. Die Ergänzung beinhaltet eine Frist von spätestens drei Monaten für die Beratung und Behandlung von Anfragen nach § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung.

TOP 10

Bildung des Samtgemeindeausschusses - Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren - Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter - Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG

Beschluss:

Die Benennung der Beigeordneten wird einstimmig festgestellt.

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende erläutert, dass der Verwaltungsausschuss aus dem Hauptverwaltungsbeamten und 4 Beigeordneten besteht. Auf die Gruppe WGH / CDU entfallen nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren 3 Sitze. Der vierte Sitz entfällt auf die Gruppe UWG / SPD.

Die Gruppen haben sich im Vorfeld in Vorbereitung auf die Sitzung auf die Besetzung der Sitze ihrer Gruppen geeinigt.

Herr Heidebroek verliest die durch Herrn Maushake mitgeteilten Beigeordneten der Gruppe WGH / CDU:

- Christoph Weihe (Vertreter: Marius Bräuer)

- Udo Maushake (Vertreter: Robin Voß)

- Hubertus Budde (Vertreter: Sonja Spindler)

Herr Heidebroek verliest die durch Herrn Johns mitgeteilten Beigeordneten der Gruppe UWG / SPD:

- Henning Johns (Vertreter: Gerhard Richter, Hermann-Christopher Siemann)

TOP 11

Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende fragt nach Vorschlägen für das Amt des/der 1. und 2. Stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisters.

Udo Maushake schlägt Christoph Weihe als 1. Stellv. Samtgemeindebürgermeister vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden.

Herr Weihe wird einstimmig zum 1. Stellv. Samtgemeindebürgermeister gewählt.

Herr Weihe fehlt krankheitsbedingt, hat aber im Vorfeld mitgeteilt, dass Amt im Falle einer Wahl anzunehmen.

Gerhard Richter schlägt Henning Johns als 2. Stellv. Samtgemeindebürgermeister vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden.

Herr Johns wird einstimmig zum 2. Stellv. Samtgemeindebürgermeister gewählt. Herr Johns nimmt das Amt an und bedankt sich für das Vertrauen.

TOP 12

Bildung der Fachausschüsse - Festlegung der Ausschüsse - Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen - Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen und Gruppen - Ggfs. Benennung von externen Mitgliedern der Ausschüsse

Beschluss:

Die Besetzung der Ausschüsse wird einstimmig festgestellt.

Protokoll:

Der Ratsvorsitzenden gibt das Wort an den Samtgemeindebürgermeister. Herr Ralphs führt aus, dass folgende Ausschüsse festgelegt werden:

· Haushalts- und Finanzausschuss

· Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss

· Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz

· Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

· Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

Nach dem d´Hondschen Verfahren ergibt sich die folgende Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen:

- WGH / CDU: 3 Sitze

- UWG / SPD: 2 Sitze

Die Gruppe WGH / CDU benennt die Ausschussmitglieder in den Fachausschüssen wie folgt:

Haushalts- und Finanzausschuss

Marius Bräuer, Marco Gritzan und Robin Voß

Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss

Christoph Weihe, Julian Sebastian und Robin Voß

Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz

Sonja Spindler, Julian Sebastian und Christoph Weihe

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

Marco Gritzan, Marius Bräuer und Sonja Spindler

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

Alexander Heidebroek, Hubertus Budde und Udo Maushake

Die Gruppe UWG/SPD benennt die Ausschussmitglieder in den Fachausschüssen wie folgt:

Haushalts- und Finanzausschuss

Gerhard Richter und Hermann-Christopher Siemann

Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss

Henning Johns und Hermann-Christopher Siemann

Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz

Gerhard Richter und Christian Unrau

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

Werner Hochgrebe und Gerhard Richter

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

Christian Unrau und Hermann-Christopher Siemann

Herr Ralphs teilt die externen Mitglieder der Fachausschüsse mit.

Ausschuss für Feuer-, Katastrophen- und Umweltschutz:

- Gemeindebrandmeister und Stellvertreter

- Sicherheitsbeauftragter der Feuerwehr

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

- Lehrervertreter/in

- Elternvertreter/in

- Vors. Förderverein Heesebergmuseum

- Kindergartengesamtleitung

- Elternvertreter der Kindertagesstätten

- Seniorenbeauftrage/r der Gemeinden

Vertreter der Kinder- und Jugendfeuerwehr

TOP 13

Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/in/nen

Beschluss:

Die Zuteilung der Ausschüsse, sowie die Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter werden einstimmig festgestellt.

Protokoll:

Herr Ralphs erklärt, dass die Vergabe der Ausschusssitze ebenfalls nach dem d´Hondtschen Hochzahlverfahren ermittelt wird.

1. Zugriff: WGH / CDU: Haushalts- und Finanzausschuss

2. Zugriff: UWG / SPD: Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss

3. Zugriff: WGH / CDU: Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz

4. Zugriff: WGH / CDU: Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

5. Zugriff: UWG / SPD: Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und

Sport

Ausschussvorsitzende und Stellvertreter werden wie folgt benannt:

Haushalts- und Finanzausschuss

- Marius Bräuer (Vertreter: Gerhard Richter)

Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss

- Henning Johns (Vertreter: Christoph Weihe)

Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz

- Sonja Spindler (Vertreter: Gerhard Richter)

Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft

- Alexander Heidebroek (Vertreter: Hermann-Christopher Siemann)

Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

- Gerhard Richter (Vertreter: Marco Gritzan)

TOP 14

Besetzung sonstiger Stellen

Protokoll:

Die sonstigen Stellen in Beiräten, Fördervereinen und sonstigen Institutionen werden wie folgt besetzt:

Beirat Zweckverband Naturpark Elm-Lappwald: Henning Johns

Freilicht und Erlebnismuseum Ostfalen e.V. (FEMO): Christoph Weihe

Förderverein Heeseberg-Museum e.V.: Sonja Spindler

Förderverein Schöninger-Speere Erbe der Menschheit e.V.: Philipp Ralphs

Braunschweigische Landschaft e.V.: Philipp Ralphs

Beirat der EON Avacon: Alexander Heidebroek (Vertreter: Henning Johns)

Beirat der Purena: Philipp Ralphs (Vertreter: Michael Kaminsky)

Fachbeirat der Purena: Christoph Weihe (Vertreter: Hubertus Budde)

Udo Maushake (Vertreter: Marius Bräuer)

Julian Sebastian (Vertreter: Robin Voß)

Hermann-Christopher Siemann (Vertreter: Christian Unrau)

Vers. Des Nds. StGB: Philipp Ralphs (Vertreter: Marius Bräuer)

MV des Nds. Studieninstitutes: Philipp Ralphs (Vertreter: Christoph Weihe)

Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH: Christoph Weihe (Vertreter: Henning Johns)

TOP 15

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende übergibt das Wort an Herr Ralphs. Dieser dankt den sechs ausscheidenden Ratsmitgliedern für Ihre geleistete Arbeit und wünscht Ihnen für die Zukunft alles Gute. Er übergibt als kleines Dankeschön ein Präsent der Samtgemeinde Heeseberg an die beiden anwesenden ausscheidenden Ratsmitglieder Armin Korf und Thomas Plantikow.

TOP 16

Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord (Vorlage 2021-26) und der Ortswehr Süd (Vorlage 2021-27)

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt, den Kameraden Julian Sebastian ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister, den Kameraden Pascal Laue ab dem 10. 11. 2021 für die Dauer von 6 Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und den Kameraden Carsten Lüer ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Süd, zu ernennen.

Der Samtgemeinderat beschließt, den Kameraden Marc Brunke ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister, den Kameraden Andreas Bülte ab dem 10. 11. 2021 für die Dauer von 6 Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und den Kameraden Thomas Plantikow ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Nord, zu ernennen.

Der Ratsvorsitzende und der Samtgemeindebürgermeister überreichen den anwesenden Ortsbrandmeistern und Stellvertretern die Ernennungsurkunden.

Protokoll:

Herr Heidebroek erläutert die Vorlagen der Verwaltung.

Auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg Ortswehr Nord am 01.10.2021 in Ingeleben wählten die anwesenden Mitglieder für die Dauer von sechs Jahren Marc Brunke zum Ortsbrandmeister, Andreas Bülte zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und Thomas Plantikow zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr.

Alle Kameraden erfüllen die Voraussetzungen für die Ämter.

Der Gemeindebrandmeister und der Kreisbrandmeister haben den Ernennungen zugestimmt. Der Samtgemeinderat wird gebeten den Ernennungen der Kameraden Brunke, Bülte und Plantikow unter der Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zuzustimmen.

Auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg Ortswehr Süd am 29.10.2021 im Feuerschutzzentrum Mitte wählten die anwesenden Mitglieder für die Dauer von sechs Jahren Julian Sebastian zum Ortsbrandmeister, Pascal Laue zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und Carsten Lüer zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr. Alle Kameraden erfüllen die Voraussetzungen für die Ämter.

Der Gemeindebrandmeister und der Kreisbrandmeister haben den Ernennungen zugestimmt. Der Samtgemeinderat wird gebeten den Ernennungen der Kameraden Sebastian, Laue und Lüer unter der Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zuzustimmen.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Frau Spindler eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, den Samtgemeindebürgermeister, den Gemeindebrandmeister, die Vertreter der Presse sowie die beiden ausscheidenden Ratsmitglieder Korf und Plantikow.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Spindler stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung erfolgt ist. Das Ratsmitglied Weihe fehlt entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit des Samtgemeinderates ist gegeben.
TOP 3	Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters Protokoll: Der Samtgemeindebürgermeister Philipp Ralphs verließt den Diensteid und ist somit vereidigt.
TOP 4	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren (§ 60, 40-42) Protokoll: Herr Ralphs übernimmt als Hauptverwaltungsbeamter die förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren. Er erklärt, dass Frau Wehking (SPD) und er selbst (CDU) auf die Sitze im Samtgemeinderat verzichtet haben. Nachrückende Ratsmitglieder sind Werner Hochgrebe (SPD) und Marius Bräuer (CDU). Herr Ralphs verpflichtet die Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 60 NKomVG dazu, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Ferner führt der Hauptverwaltungsbeamte die Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 43 NKomVG durch und weist sie auf die Amtsverschwiegenheit (§ 40 NKomVG, das Mitwirkungsverbot (§41 NKomVG) und das Vertretungsverbot (§42 NKOMVG) hin. Die entsprechenden Paragraphen werden der Niederschrift angehängt.
TOP 5	Feststellung und Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen Protokoll: Die Wählergemeinschaft Heeseberg (WGH) bildet für diese Legislaturperiode des Samtgemeinderates eine Fraktion. Den Vorsitz der Fraktion hat Udo Maushake, die Mitglieder sind Alexander Heidebroek, Julian Sebastian, Sonja Spindler und Robin Voß. Die Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU) bildet eine Fraktion. Den Vorsitz der Fraktion hat Christoph Weihe, die Mitglieder sind Hubertus Budde, Marco Gritzan und Marius Bräuer. Die Fraktionen WGH und CDU bilden für die Legislaturperiode des Rates eine Gruppe. Als Gruppensprecher wird Udo Maushake benannt, als sein Vertreter Christoph Weihe. Die Unabhängige Wählergemeinschaft Heeseberg e.V. (UWG) bildet für diese Legislaturperiode des Samtgemeinderates eine Fraktion. Den Vorsitz der Fraktion hat Henning Johns, die Mitglieder sind Hermann-Christopher Siemann und Christian Unrau. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bildet eine Fraktion. Den Vorsitz hat Gerhard Richter, Mitglied ist Werner Hochgrebe. Die Fraktionen UWG und SPD bilden ebenfalls eine Gruppe. Als Fraktionssprecher wird Henning Johns benannt, als Vertreter Gerhard Richter. Die Fraktionsbildung und Gruppenbildung wird festgestellt.
TOP 6	Wahl der/des Ratsvorsitzenden (§ 61) Protokoll: Herr Ralphs fragt nach Vorschlägen für das Amt der / des Ratsvorsitzenden. Frau Spindler schlägt Herrn Alexander Heidebroek vor. Weiter Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden. Alexander Heidebroek wird einstimmig mit einer Enthaltung zum Ratsvorsitzenden gewählt. Herr Heidebroek nimmt das Amt an. Herr Heidebroek übernimmt die Leitung der Sitzung.
TOP 7	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Heidebroek bedankt sich bei den übrigen Ratsmitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen. Die Tagesordnung wird festgestellt.
TOP 8	Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung Protokoll: Der Ratsvorsitzende fragt nach Vorschlägen. Herr Maushake schlägt Herrn Budde als 1. Stellvertreter vor. Weiter Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden. Herr Budde wird einstimmig zum 1. Stellvertreter gewählt. Herr Budde nimmt das Amt an und bedankt sich für das Vertrauen. Herr Johns schlägt Herrn Richter als 2. Stellvertreter vor. Weiter Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden. Herr Richter wird einstimmig mit einer Enthaltung zum 2. Stellvertreter gewählt. Herr Richter nimmt das Amt an und bedankt sich für das Vertrauen.
TOP 9	Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorlage 2021-25) Beschluss: Die Geschäftsordnung wird mit der Ergänzung der drei Monatsfrist zu § 5 Abs. 2 einstimmig genehmigt. Protokoll: Der Ratsvorsitzende Alexander Heidebroek stellt die Vorlage der Verwaltung vor. Die Geschäftsordnung liegt allen Ratsmitglieder vor. Sie wurde durch den alten Verwaltungsausschuss besprochen mit einer Ergänzung empfohlen. Die Ergänzung beinhaltet eine Frist von spätestens drei Monaten für die Beratung und Behandlung von Anfragen nach § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung.
TOP 10	Bildung des Samtgemeindeausschusses - Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren - Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter - Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG Beschluss: Die Benennung der Beigeordneten wird einstimmig festgestellt. Protokoll: Der Ratsvorsitzende erläutert, dass der Verwaltungsausschuss aus dem Hauptverwaltungsbeamten und 4 Beigeordneten besteht. Auf die Gruppe WGH / CDU entfallen nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren 3 Sitze. Der vierte Sitz entfällt auf die Gruppe UWG / SPD. Die Gruppen haben sich im Vorfeld in Vorbereitung auf die Sitzung auf die Besetzung der Sitze ihrer Gruppen geeinigt. Herr Heidebroek verliest die durch Herrn Maushake mitgeteilten Beigeordneten der Gruppe WGH / CDU: - Christoph Weihe (Vertreter: Marius Bräuer) - Udo Maushake (Vertreter: Robin Voß) - Hubertus Budde (Vertreter: Sonja Spindler) Herr Heidebroek verliest die durch Herrn Johns mitgeteilten Beigeordneten der Gruppe UWG / SPD: - Henning Johns (Vertreter: Gerhard Richter, Hermann-Christopher Siemann)
TOP 11	Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen Protokoll: Der Ratsvorsitzende fragt nach Vorschlägen für das Amt des/der 1. und 2. Stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisters. Udo Maushake schlägt Christoph Weihe als 1. Stellv. Samtgemeindebürgermeister vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden. Herr Weihe wird einstimmig zum 1. Stellv. Samtgemeindebürgermeister gewählt. Herr Weihe fehlt krankheitsbedingt, hat aber im Vorfeld mitgeteilt, dass Amt im Falle einer Wahl anzunehmen. Gerhard Richter schlägt Henning Johns als 2. Stellv. Samtgemeindebürgermeister vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Ratsmitglieder sind mit einer offenen Abstimmung einverstanden. Herr Johns wird einstimmig zum 2. Stellv. Samtgemeindebürgermeister gewählt. Herr Johns nimmt das Amt an und bedankt sich für das Vertrauen.
TOP 12	Bildung der Fachausschüsse - Festlegung der Ausschüsse - Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen - Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen und Gruppen - Ggfs. Benennung von externen Mitgliedern der Ausschüsse Beschluss: Die Besetzung der Ausschüsse wird einstimmig festgestellt. Protokoll: Der Ratsvorsitzenden gibt das Wort an den Samtgemeindebürgermeister. Herr Ralphs führt aus, dass folgende Ausschüsse festgelegt werden: · Haushalts- und Finanzausschuss · Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss · Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz · Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport · Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft Nach dem d´Hondschen Verfahren ergibt sich die folgende Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen: - WGH / CDU: 3 Sitze - UWG / SPD: 2 Sitze Die Gruppe WGH / CDU benennt die Ausschussmitglieder in den Fachausschüssen wie folgt: Haushalts- und Finanzausschuss Marius Bräuer, Marco Gritzan und Robin Voß Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss Christoph Weihe, Julian Sebastian und Robin Voß Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz Sonja Spindler, Julian Sebastian und Christoph Weihe Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport Marco Gritzan, Marius Bräuer und Sonja Spindler Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft Alexander Heidebroek, Hubertus Budde und Udo Maushake Die Gruppe UWG/SPD benennt die Ausschussmitglieder in den Fachausschüssen wie folgt: Haushalts- und Finanzausschuss Gerhard Richter und Hermann-Christopher Siemann Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss Henning Johns und Hermann-Christopher Siemann Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz Gerhard Richter und Christian Unrau Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport Werner Hochgrebe und Gerhard Richter Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft Christian Unrau und Hermann-Christopher Siemann Herr Ralphs teilt die externen Mitglieder der Fachausschüsse mit. Ausschuss für Feuer-, Katastrophen- und Umweltschutz: - Gemeindebrandmeister und Stellvertreter - Sicherheitsbeauftragter der Feuerwehr Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport - Lehrervertreter/in - Elternvertreter/in - Vors. Förderverein Heesebergmuseum - Kindergartengesamtleitung - Elternvertreter der Kindertagesstätten - Seniorenbeauftrage/r der Gemeinden Vertreter der Kinder- und Jugendfeuerwehr
TOP 13	Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/in/nen Beschluss: Die Zuteilung der Ausschüsse, sowie die Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter werden einstimmig festgestellt. Protokoll: Herr Ralphs erklärt, dass die Vergabe der Ausschusssitze ebenfalls nach dem d´Hondtschen Hochzahlverfahren ermittelt wird. 1. Zugriff: WGH / CDU: Haushalts- und Finanzausschuss 2. Zugriff: UWG / SPD: Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss 3. Zugriff: WGH / CDU: Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz 4. Zugriff: WGH / CDU: Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft 5. Zugriff: UWG / SPD: Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport Ausschussvorsitzende und Stellvertreter werden wie folgt benannt: Haushalts- und Finanzausschuss - Marius Bräuer (Vertreter: Gerhard Richter) Bau-, Planungs-, Abwasser und Friedhofsausschuss - Henning Johns (Vertreter: Christoph Weihe) Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz - Sonja Spindler (Vertreter: Gerhard Richter) Ausschuss für Digitalisierung, Energie, Umwelt und Zukunft - Alexander Heidebroek (Vertreter: Hermann-Christopher Siemann) Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport - Gerhard Richter (Vertreter: Marco Gritzan)
TOP 14	Besetzung sonstiger Stellen Protokoll: Die sonstigen Stellen in Beiräten, Fördervereinen und sonstigen Institutionen werden wie folgt besetzt: Beirat Zweckverband Naturpark Elm-Lappwald: Henning Johns Freilicht und Erlebnismuseum Ostfalen e.V. (FEMO): Christoph Weihe Förderverein Heeseberg-Museum e.V.: Sonja Spindler Förderverein Schöninger-Speere Erbe der Menschheit e.V.: Philipp Ralphs Braunschweigische Landschaft e.V.: Philipp Ralphs Beirat der EON Avacon: Alexander Heidebroek (Vertreter: Henning Johns) Beirat der Purena: Philipp Ralphs (Vertreter: Michael Kaminsky) Fachbeirat der Purena: Christoph Weihe (Vertreter: Hubertus Budde) Udo Maushake (Vertreter: Marius Bräuer) Julian Sebastian (Vertreter: Robin Voß) Hermann-Christopher Siemann (Vertreter: Christian Unrau) Vers. Des Nds. StGB: Philipp Ralphs (Vertreter: Marius Bräuer) MV des Nds. Studieninstitutes: Philipp Ralphs (Vertreter: Christoph Weihe) Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH: Christoph Weihe (Vertreter: Henning Johns)
TOP 15	Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder Protokoll: Der Ratsvorsitzende übergibt das Wort an Herr Ralphs. Dieser dankt den sechs ausscheidenden Ratsmitgliedern für Ihre geleistete Arbeit und wünscht Ihnen für die Zukunft alles Gute. Er übergibt als kleines Dankeschön ein Präsent der Samtgemeinde Heeseberg an die beiden anwesenden ausscheidenden Ratsmitglieder Armin Korf und Thomas Plantikow.
TOP 16	Ernennung von Ehrenbeamten der Ortswehr Nord (Vorlage 2021-26) und der Ortswehr Süd (Vorlage 2021-27) Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt, den Kameraden Julian Sebastian ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister, den Kameraden Pascal Laue ab dem 10. 11. 2021 für die Dauer von 6 Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und den Kameraden Carsten Lüer ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Süd, zu ernennen. Der Samtgemeinderat beschließt, den Kameraden Marc Brunke ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister, den Kameraden Andreas Bülte ab dem 10. 11. 2021 für die Dauer von 6 Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und den Kameraden Thomas Plantikow ab dem 10.11.2021 für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg, Ortswehr Nord, zu ernennen. Der Ratsvorsitzende und der Samtgemeindebürgermeister überreichen den anwesenden Ortsbrandmeistern und Stellvertretern die Ernennungsurkunden. Protokoll: Herr Heidebroek erläutert die Vorlagen der Verwaltung. Auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg Ortswehr Nord am 01.10.2021 in Ingeleben wählten die anwesenden Mitglieder für die Dauer von sechs Jahren Marc Brunke zum Ortsbrandmeister, Andreas Bülte zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und Thomas Plantikow zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr. Alle Kameraden erfüllen die Voraussetzungen für die Ämter. Der Gemeindebrandmeister und der Kreisbrandmeister haben den Ernennungen zugestimmt. Der Samtgemeinderat wird gebeten den Ernennungen der Kameraden Brunke, Bülte und Plantikow unter der Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zuzustimmen. Auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Heeseberg Ortswehr Süd am 29.10.2021 im Feuerschutzzentrum Mitte wählten die anwesenden Mitglieder für die Dauer von sechs Jahren Julian Sebastian zum Ortsbrandmeister, Pascal Laue zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister und Carsten Lüer zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehr. Alle Kameraden erfüllen die Voraussetzungen für die Ämter. Der Gemeindebrandmeister und der Kreisbrandmeister haben den Ernennungen zugestimmt. Der Samtgemeinderat wird gebeten den Ernennungen der Kameraden Sebastian, Laue und Lüer unter der Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zuzustimmen.