Samtgemeinde Heeseberg

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Feuer-, Katastrophenschutzausschuss

Dienstag, 26. September 2023 , 18:00 Uhr
Feuerschutzzentrum Mitte, Nordstraße 28, 38381 Jerxheim



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Richter eröffnet als stellvertretender Ausschussvorsitzender die Sitzung um 18 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er wünscht der Ausschussvorsitzenden Sonja Spindler eine schnelle Genesung. 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Richter stellt fest, dass die Einladung fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung erfolgt ist. Als Ausschussmitglieder sind Herr Richter, Herr Sebastian, Herr Unrau und Herr Bräuer (Vertreter Weihe) anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 

Neben die Ausschussmitgliedern sind der Gemeindebrandmeister Herr Busch, sowie seine beiden Stellvertreter Herr Kremling und Herr Germer anwesend. Der Sicherheitsbeauftragte Herr Plantikow fehlt entschuldigt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.03.2023

Protokoll:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. 

 
TOP 5 Bericht der Ausschussvorsitzenden

Protokoll:

Herr Richter berichtet, dass im Juli die beiden HLF´s abgeholt wurden. Am 7.10. erfolgt noch die offizielle Übergabe an die Ortswehren Süd und Nord im Rahmen des Feuerwehrtages der Ortswehr Süd in Watenstedt. 

 
TOP 6 Bericht aus der Verwaltung

Protokoll:

Frau Jura führt zum aktuellen Sachstand der Neubauten in Ingeleben und Watenstedt aus. Im Mai hat in Berlin die Kick-Off Veranstaltung bei der PD stattgefunden. Seitdem hat ein Thema von 7-8 Personen (Verwaltung, PD, Rechtsanwalt) alle 14 Tage, zum Ende bis zu zwei mal wöchentlich alle notwendigen Vergabeunterlagen mit insgesamt über 300 Seiten erarbeitet und zusammengestellt. Die Unterlagen sind seit dem 19.09.23 europaweit veröffentlicht. Im Sommer des nächsten Jahres sollte nach der zweiten Angebotsphase ein Auftragnehmer feststehen. Die Bauzeit inkl. Baugenehmigungsverfahren ist mit rund zwei Jahren geplant.

Die geplanten Beschaffungen im investiven Bereich sind im Zulauf, die Lieferung steht noch aus. 

 
TOP 7 Bericht des Gemeindebrandmeisters

Protokoll:

Herr Busch weißt ebenfalls noch einmal auf die offizielle Übergabe der Fahrzeuge am 07.10. in Watenstedt hin.

Ferner berichtet er, dass in diesem Jahr Einsatztablets für die vier HLFs angeschafft wurden und mit einer entsprechenden Einsatzsofeware ausgestattet wurden. Auch die Fleecejacken sind nach Lieferschwierigkeiten geliefert und an die Ortswehren verteilt. 

Derzeit werden Musterhandschuhe für die TH-Bereich beschafft und sollen beim TH-Seminar im Oktober getestet werden. 

Der TH-Satz für die Ortswehr Mitte befindet sich im Zulauf. Die Ortswehr (Ortsbrandmeister) hatte sich, nach dem Testen eines akkubetrieben Hilfeleistungssatzes für die hydraulische Variante ausgesprochen.


TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es gibt keine Wortmeldungen. 

 
TOP 9 Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024

Beschluss:

Die Ansätze werden einstimmig empfohlen. 



Protokoll:

Frau Jura erläutert die Vorlage der Verwaltung.

In investiven Bereich haben sich, nach dem Treffen des Arbeitskreises am 20.09. noch folgende Änderungen ergeben:

Ausstattung Notfallleuchttürme: 40.000 €

Ersatzbeschaffung MTW Ost: 80.000 €

Ersatzbeschaffung TLF Mitte: 550.000 € (diese Investition soll mit einem Sperrvermerk "nach Vorlage Fahrzeugkonzept" versehen werden).

Herr Bräuer erkundigt sich nach dem Ansatz für Aus- und Fortbildung im Aufwandsbereich. Herr Busch erläutert, dass vermehrt auf externe Ausbildung zurückgegriffen werden soll. Unter anderem die neuen Hilfeleistungssätze machen vermehrte Ausbildung erforderlich. Auch weitere Führerscheine werden für die neuen Fahrzeuge benötigt. 

Ferner erkundigt sich Herr Bräuer warum auf dem Sachkonto für Aufwandsentschädigungen noch nichts im Jahr 2023 gebucht ist. Frau Jura erklärt, dass hier eine Auszahlung im Dezember für das komplette Jahr erfolgt. 


TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es gibt keine Wortmeldungen. 

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es gibt keine Wortmeldungen. 

 

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