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Herr Johns eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden im Feuerschutzzentrum.

Die Einladung ist ordnungsgemäß ergangen und die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung und sie wird einstimmig genehmigt.

Die Niederschriften wurden einstimmig genehmigt.

Herr Johns führt aus, dass außer den laufenden Maßnahmen nichts weiter geschehen ist und weist auf die Maßnahmen Jerxheim Bahnhof und die Messkampagne Abwasser hin. Des Weiteren spricht der Vorsitzende die Arbeitskreise Bauhof und Photovoltaik an und benennt Termine und Zielrichtungen. Danach gibt er das Wort an Herrn Kaminsky weiter. 

Herr Kaminsky dankt Herrn Johns für den Bericht und leitet seinen Bericht ein.

Herr Kaminsky beginnt mit der Maßnahme Jerxheim Bahnhof und stellt fest, dass aufgrund der aktuellen Witterung sämtliche Tiefbauarbeiten weitestgehend zu Erliegen gekommen sind. Dies gilt für alle aktuellen Maßnahmen im Tiefbau. Daran anschließend gibt Herr Kaminsky einen Ausblick auf die Planung für den weiteren Verlauf der L 623 und geht auf die Auswirkungen der Baustoffersatz Verordnung ein.

Zur Einleitung des Vortrages von Herrn Schüpfer zur Feuerwehr erläutert Herr Kaminsky anhand einer Präsentation die Aufgabenstellung und die Ansätze der Verwaltung zur Umsetzung der Maßnahme. Hierbei stehen die Planungsleistungen, das Raumprogramm und die daraus entstandenen Varianten im Vordergrund.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden und von Herrn Weihe erklären Herr Kaminsky und Herr Schüpfer die einzelnen Kostengruppen und ihre Bedeutungen.

Herr Johns bedankt sich bei Herrn Kaminsky für den Bericht.

Herr Schüpfer beginnt den Vortrag über die Ergebnisse und führt zunächst zu den verschiedenen Arten der Vergabe aus. Daran anschließend erläutert er die Vor- und Nachteile der einzelnen Vergabearten und geht auf die Aufgaben eines erweiterten Totalunternehmers ein. 

Der Vorsitzende und Herr Weihe sprechen das Thema Gewährleistung an und Herr Weihe erweitert die Fragestellung um die Themen Nutzungsdauer und Einschränkungen bei öffentlichen Bauten durch Gesetzesänderung etc.

Herr Schüpfer erklärt, dass die grundlegenden Planungen der Grundstein für eine lange Nutzungsdauer sind. Schon dann kann bei Berücksichtigung aller relevanten Normen der Bestandsschutz weitestgehend sichergestellt werden.

Auf weitere Nachfragen aus dem Ausschuss führt Herr Schüpfer zu den Modalitäten der unterschiedlichen Finanzierungsmodelle aus und stellt dar, dass aufgrund der besseren Zinskonditionen und der Festlegung von Kriterien für Abschlagszahlungen die Eigenfinanzierung Vorteile verspricht. Bei diesem Thema weist Herr Schüpfer auch auf mögliche Zuschüsse der KFW bei besonderer Nachhaltigkeit hin.

Zum Ende des Vortrages entsteht eine rege Diskussion zu den Vor- und Nachteilen des erweiterten TU Modells. Insbesondere die Fragen zur Sinnhaftigkeit der Wartungsverträge und die Frage nach der Effizienz eines Privatunternehmers im Vergleich zur Mehrung der Stellenbedarfe bei der Verwaltung wird intensiv besprochen.

Die Nachfrage von Herrn Voss zur Entstehung der Varianten beantwortet Herr Kaminsky und stellt dar, dass diese in enger Abstimmung mit den Gemeinde- und Ortsbrandmeistern auf Basis des Raumprogramms entwickelt wurden. Die mittlere Variante wurde zur Einsparung von Baukosten bei gleichzeitiger Verbesserung der Schwarz/Weiß Trennung entwickelt.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Schüpfer für den Vortrag zu dem neuen und komplexen Thema.

Herr Johns und der Samtgemeindebürgermeister legen die weitere politisch Vorgehensweise terminlich fest.

Es gibt keine Einwohnerfragen.

Herr Weihe fragt nach der Erschließung der Baugebiete und den Kosten für das Abwassernetz. Im Wesentlichen geht es um die Umlage der Kosten. Herr Kaminsky erläutert zu Erschließung Straßen und Wege und stellt dar, dass das Netz über die Abwassergebührenkalkulation umgelegt wird.

Herr Siemann fragt zum Thema HTP, warum so viele Personen durch die Dörfer gehen. Herr Kaminsky führt aus, das es sich um eine Bauanlaufbesprechung handelte  und stellt die Funktion der unterschiedlichen Beteiligten dar.

Herr Johns fragt warum die Linden am Ortseingang Wobeck durch den Bauhof geschnitten wurden. Hier steht die Frage im Raum, ob es Gemeindebäume sind. Herr Kaminsky kann die Frage nicht beantworten sichert aber Auskunft zu.

Anmerkung: Die angefragten Bäume sind als Winterlinden im Kataster unter der laufenden Nummer 631,632 als Winterlinde erfasst und befinden sich auf Grundeigentum der Gemeinde Söllingen.

 Des Weiteren fragt Herr Johns nach den Malerarbeiten auf dem Friedhof Twieflingen. Herr Kaminsky antwortet, dass die Vergabe der Malerarbeiten am mangelnden Interesse der Firmen gescheitert ist. Er sichert einen erneuten Versuch zu und stellt eine mögliche Durchführung durch den Bauhof in den Raum.

Es gibt keine Fragen.