Samtgemeinde Heeseberg

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Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport

Dienstag, 05. September 2023 , 18:00 Uhr
Feuerschutzzentrum Mitte, Nordstraße 28, 38381 Jerxheim



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 18 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und die Zuhörer. 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, das die Einladung unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht erfolgt ist. Die Ausschussmitglieder Richter, Gritzan, Bräuer und Maushake (Vertreter Spindler) sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2023

Protokoll:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. 

 
TOP 5 Bericht des Ausschussvorsitzenden

Protokoll:

Herr Richter gibt einen kurzen Ausblick auf die Sitzung und die in TOP 7 und Top 8 anstehenden Themen.

Ferner erklärt er, dass für die Jugendratswahl beim ersten Wahlaufruf nicht die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen eingegangen ist. Frau Jura ergänzt, dass derzeit der zweite Wahlaufruf läuft, Fristende ist der 24.09.2023. 

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es gibt keine Wortmeldungen.

 
TOP 7 Beratung und über die Kindergartenlandschaft in der Samtgemeinde Heeseberg

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmt mit einer Enthaltung einen Neubau in der Gemeinde Gevensleben. 



Protokoll:

Herr Richter erläutert kurz die Präsentation vom DRK (Stand 08/2022). 

Die im DGH in Ingeleben geschaffene Kindergartengruppe war als Übergangslösung gedacht. Das Gebäude hat eine Mehrfachnutzung. Neben dem Kindergarten werden weitere Teile des Gebäudes durch die Freiwillige Feuerwehr und dem Biker-Verein Ingeleben genutzt. Die Innenausstattung ist veraltet. Ferner äußerte die Gemeinde Söllingen zuletzt den Wunsch die Immobilie veräußern zu wollen. 

Die Samtgemeinde steht vor folgender Entscheidung:

Variante 1: Kauf des DGH Ingeleben und Sanierung

Variante 2: Neubau in Gevensleben

Der Bürgermeister der Gemeinde Gevensleben erläutert die Sicht der Gemeinde Gevensleben: 

historisch gewachsen, Kindergarten in der Gemeinde Gevensleben
 --> Standorte gerade zu zentralisiert
 --> Eltern fahren gerade in die Mitte der SG, um dann wieder zur Arbeit aus der SG rauszufahren (Gevensleben ist KEIN Umweg)
 --> Randgebiete in der SG nicht "optimal" im Konzept berücksichtigt

Standort Gevensleben
--> Schulberg 6, als potentieller Standort im Besitz der Gemeinde , kann "günstig/kostenlos" zur Verfügung gestellt werden
--> gegenüber vom altem Standort
--> keine Haupstraße in der Nähe
--> rd. 1134 m² Fläche
--> altes Gebäude und Grundstück im Gemeindebesitz und kann für neu strukturieten Spielplatz( rd. 500m², bei optimaler Aufteilung und ggf. auch Nutzung für Mieter) genutzt werden ( wenn Bedarf besteht)

Planung; Baugebiet und Erweiterung des Dorfes Gevensleben / Gemeinde Gevensleben
--> junge Familien ziehen in die Gemeinde
--> Privater Ausbau auf einer Hofstelle + 4/5 Wohnungen
--> ggf. Alter Kindergarten in Wohnungen ( je nach Planung und Planerfindung in 2024)
--> vorhaben in Zukunft alte/leerstehende Gebäude in den Besitz zu bringen um auch im Bestand Bauland zu schaffen und die Dörfer zu verschönern und Familien heranzuziehen (Aufwertung Dorfbild )
--> kaum Leerstand

Kindergarten
--> freie Planung --> keine Planung im Altbestand
--> auf neustem Stand
--> tatsächliche Nutzung für Kindergarten und keine Umplanung
--> Kosten im Verhältnis zur Renovierung günstiger
--> Sicherheitsrelevante Aspekte im "Altbestand" nicht optimal

großer Arbeitgeber mit  über 100 MA Vorort
--> Zulauf von jungen Familien
--> Überbedarf an Plätzen "kann" mit Weitblick auf Altersstruktur "verkauft" werden

Herr Richter bemängelt, dass keine aktuelleren Zahlen (Stand 08/2022) vorliegen. Er fordert die Ausschussmitglieder auf sich zu dem Thema zu positionieren.

Herr Maushake sieht aus geographischer Sicht den Standort Gevensleben, auch der ansässige große Arbeitgeber spricht für den Standort. 

Herr Bräuer erkundigt sich ob ggfs. Kindergartenplätze an eine Kommune in Sachsen-Anhalt gegeben werden können. Dies kann nicht beantwortet werden.

Herr Gritzan spricht sich grundsätzlich für einen Neubau aus, merkt aber an das dieser durch das DRK realisiert werden wird. Man sollte frühzeitig Kontakt zum DRK aufnehmen,. 


TOP 8 Beratung und Empfehlung über die Haushaltsansätze 2024

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Haushaltszahlen für das Jahr 2024.



Protokoll:

Es gibt keine Anmerkungen zu den vorliegenden Haushaltszahlen. 


TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es gibt keine Wortmeldungen. 

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Maushake merkt an, dass auch das Thema Sport in diesen Ausschuss gehört. Herr Richter erklärt, dass der Turnhallenbelegungsplan eine Aufgabe der Verwaltung und nicht der Politik ist. Die Belegung für das Jahr 2024 wird durch die Verwaltung koordiniert.

Ferner regt Herr Richter eine weitere Sitzung im Dezember oder Januar zum Thema Seniorenfahrten an. Er erkundigt sich nach dem Sachstand zur Thematik Seniorenbeiräte in den Gemeinden. Sowohl Herr Markworth (Bürgermeister Gem. Gevensleben, als auch Frau Jura (Gemeindedirektorin Gem. Söllingen) erklären, dass sie noch gar keine Kenntnis zu diesem Thema haben. 

Herr Maushake merkt abschließend an, dass der Trend zu Seniorenfahrten bereits vor Corona zurückgegangen ist. Die Senioren sind heute mobiler als früher. 

 

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