Ratsinformationssystem

Herr Korf, als ältestes Mitglied im Rat, eröffnet die Sitzung um 19.03 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Herr Korf stellt fest, dass zu der Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde, alle neu gewählten Ratsmitglieder anwesend sind und der Gemeinderat Söllingen beschlussfähig ist.

Frau Spindler verpflichtet die Ratsfrauen und Ratsherren förmlich nach § 60 NKomVG und nimmt die Pflichtbelehrung nach § 43 NKomVG vor. Sie weist alle Ratsmitglieder auf Ihre Pflichten nach den §§ 40-42 NKomVG hin.

Der Rat der Gemeinde Söllingen beschließt einstimmig, dass für diese Wahlperiode kein Verwaltungsausschuss in der Gemeinde Söllingen gebildet wird.

Frau Spindler wurde einstimmig zur Bürgermeisterin der Gemeinde Söllingen gewählt. 

Herr Brune schlägt Frau Spindler vor.

Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht

Frau Spindler dankt für die Wahl und nimmt diese an.

Frau Spindler leistet nachstehenden Amtseid:

„Ich schwöre, dass ich, getreu den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaats meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Niedersächsische Verfassung wahren und verteidigen, in Gehorsam gegen die Gesetze meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werden. So wahr mir Gott helfe.“

Frau Spindler übernimmt die Sitzungsleitung und bedankt sich für das Ihr entgegengebrachte Vertrauen.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Der Rat der Gemeinde Söllingen beschließt einstimmig die Geschäftsordnung in geänderter Fassung. 

Allen Ratsmitglieder ist ein Entwurf der Geschäftsordnung übersandt worden.

Frau Spindler möchte die Geschäftsordnung unter dem §4 Sitzungsverlauf wie folgt ändern:

a)    Eröffnung der Sitzung

b)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

c)    Feststellung der Tagesordnung

d)    Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

e)    Bericht der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

f)     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

g)    Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten Verhandlungsgegenstände

h)    Aktuelle Anliegen in den einzelnen Ortsteilen

i)     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

j)     Anfragen und Anregungen

k)    Schließung der Sitzung

Herr Johns meldet sich zu Wort. Es geht um den § 5 (2) Sachanträge. Da keine Ausschüsse gebildet werden, sollte der Absatz wie folgt lauten:

(2) Der Rat entscheidet darüber, ob die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen.

Der Rat der Gemeinde Söllingen beschließt einstimmig Herrn Brune als ersten stellvertretenden und Herrn Maushake als zweiten stellvertretenden Bürgermeister.

Herr Brune und Herr Maushake nehmen das Amt an und bedanken sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Frau Spindler schlägt als ersten Stellvertreter Herrn Brune und als zweiten

Herrn Udo Maushake vor.

Der Rat der Gemeinde Söllingen beschließt einstimmig die Bildung eines Arbeitskreises Bau mit dem Vorsitzenden Herrn Maushake und Herrn Hoppe, Herrn Siemann, Herrn Hochgrebe, Herrn Unrau und Herrn Korf als Mitglieder.

Einen Verwaltungsausschuss gibt es nicht, wie in Punkt 4 beschlossen.

Frau Spindler erklärt, dass ein Arbeitskreis Bau mit folgenden Mitgliedern gebildet werden soll:

Herr Maushake als Vorsitzender

Herr Hoppe

Herr Siemann

Herr Hochgrebe

Herr Unrau

Herr Korf

Frau Spindler erklärt, dass Stellen im Verband Großer Graben Twieflingen/Dobbeln/Wobeck und Ingeleben/Söllingen und im Aue-Unterhaltungsverband zu besetzen sind.

Sie schlägt für den Verband Großer Graben Twieflingen/Dobbeln/Wobeck Herrn Johns und als Stellvertreter Herrn Siemann vor.

Der Rat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu, Herr Johns und Herr Siemann nehmen das Amt an.

Für den Verband Großer Graben Ingeleben/Söllingen Herrn Unrau und als Stellvertreter Herrn Maushake.

Der Rat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu, Herr Unrau und Herr Maushake nehmen das Amt an.

Für den Aue-Unterhaltungsverband schlägt Frau Spindler Herrn Siemann und als Stellvertreter Herrn Johns vor.

Der Rat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu, Herr Siemann und Herr Johns nehmen das Amt an

Als Ansprechpartner in den einzelnen Ortsteilen schlägt Frau Spindler Herrn Hoppe für Wobeck, Herrn Maushake für Dobbeln, Herrn Brune für Söllingen, Herrn Johns für Twieflingen und Frau Spindler für Ingeleben vor.

Der Rat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Leider ist keiner der ausgeschiedenen Ratsmitglieder anwesend, Frau Spindler möchte sich trotzdem bei Herrn Thoma, Herrn Höfer und Herrn Steiniger für die jahrelange Mitarbeit bedanken und wird den Herren zur Erinnerung noch einen Kugelschreiber mit Gravur überreichen.

Im Anschluss begrüßt Sie mit einem Blumenstrauß die drei neu hinzugekommen Ratsmitglieder Frau Jestel-Heiser, Herrn Unrau und Herrn Hochgrebe.

Drei Informationen möchte Frau Spindler der Bevölkerung noch geben:

-       Der Volkstrauertag wird unter Einhaltung der Corona Auflagen wieder stattfinden.

-       Die Gemeindeweihnachtsfeiern sollen ebenfalls unter Einhaltung der 3G-Regelung stattfinden und die Planungen sind bereits aufgenommen.

-       Im Dezember wird es noch eine öffentliche Ratssitzung mit anschließendem Glühwein und Plätzchen geben. Voraussichtlicher Termin ist der 13.12.2021.

Frau Spindler erkundigt sich bei den Ratsmitgliedern über weitere Anliegen.

Herr Hoppe meldet sich zu Wort und bittet um eine Mitteilung aus der Verwaltung, wenn Aufgrabungsarbeiten in den einzelnen Ortsteilen stattfinden.

Herr Siemann fragt an, ob die Bushaltestellen in diesem Jahr noch umgebaut werden.

Frau Spindler berichtet, dass die Firma kein Material zur Verfügung hat.

Aus der Bevölkerung kommt die Rückfrage, wer jetzt das Bauland in Söllingen pflegt.

-Die Aufgabe muss vorerst der Bauhof übernehmen.

Mit Dank für die Mitarbeit schließt Frau Spindler die Sitzung um 19.40 Uhr.