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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Herr Hölz eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit.
Protokoll:
Herr Hölz stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und der Rat beschlussfähig ist. Die Ratsmitglieder Richter, Abou-Yehia, Stockhowe und Lazarewicz fehlen entschuldigt.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Die Tagesordnung wird einstimmig gemäß Einladung festgestellt.
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TOP 4
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2024
Protokoll:
Die Niederschrift über die öffentliche Ratssitzung vom 11.01.2024 wird einstimmig genehmigt.
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TOP 5
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Bericht des Bürgermeisters
Protokoll:
Herr Hölz berichtet:
Der Endausbau des Baugebietes Söllinger Winkel beginnt Mitte April, eine Anwohner-Information ist für den 11.04.2024 um 17:30 Uhr geplant.
Am 30.05.2024 um 16:00 Uhr findet die Einweihung des Windparks Gevensleben, Winnigstedt und Uehrde statt.
Die Kulturwerkstatt Jerxheim e.V. übernimmt eine Baumpatenschaft im Rahmen einer Baumpflanzaktion an der Helmstedter Straße / Hinterstraße.
Die Baumaßnahme Bahnhofstraße wird voraussichtlich ab Juli dieses Jahres beginnen. Hierzu wird eine Begehung kurzfristig erfolgen.
Die Birken in der Bahnhofstraße können aus mehreren Gründen nicht gefällt werden.
Die Ausschreibung des Malwettbewerbs für den Spielplatz Jerxheim-Bahnhof ist erfolgt. Abgabefrist ist der 15.03.2024.
Der ESV Jerxheim hat den Gemeinderat zum 75-jährigen Vereinsjubiläum am Samstag, den 01.06.2024 ab 15:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Jerxheim-Bahnhof eingeladen.
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TOP 6
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Berichte der Ausschussvorsitzenden
Protokoll:
Es haben seit der vergangenen Sitzung keine Ausschüsse stattgefunden. Es gibt keine Berichte.
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TOP 7
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Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt daraufhin einstimmig, die Spende für den Spielplatz Jerxheim-Bahnhof in Höhe von 500 Euro anzunehmen.
Protokoll:
Herr Hölz verweist auf die Sitzungsvorlage zu diesem Punkt und erläutert, dass Herr Markus Hensel eine Spende über 500 Euro für den Spielplatz Jerxheim-Bahnhof geben möchte.
Für die Spende soll zeitnah ein Wippetier beschafft werden.
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TOP 8
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Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Düngung des Sportplatzes
Beschluss:
Nach einer eingehenden Diskussion beschließt der Rat einstimmig, das Angebot der Firma Keller Tersch über die Düngung des Sportplatzes zunächst nicht zu beauftragen und in Abstimmung mit der Bauverwaltung die weitere Vorgehensweise und Möglichkeiten abzustimmen.
Protokoll:
Herr Hölz erläutert, dass die Firma Keller Tersch ein Angebot über die Düngung des Sportplatzes über 7.148,73 Euro abgegeben hat. Nach Auskunft der Verwaltung, sollte aus Gründen der Gewährleistung hier keine Fremdfirma eingesetzt werden.
Herr Wilhelms hat hierzu Kontakt mit der Landwirtschaftskammer gehabt und eine Düngemittelempfehlung abgefragt. Die LWK empfiehlt für entsprechende Flächen die Hälfte der angebotenen Düngermenge.
Frau Kramp bestätigt den Willen den Platz zu pflegen, hält den Preis aber für zu hoch.
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TOP 9
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Beratung über die Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes
Beschluss:
Ergebnis der Beratung: Die Errichtung des Bücherregales wird verschoben bis sich neue Ideen oder Möglichkeiten ergeben.
Protokoll:
Herr Hölz erläutert den Willen des Rates einen öffentlichen Bücherschrank zu errichten. Eine zuerst angedachte alte Telefonzelle ist hierfür nicht zu bekommen.
Für eine Lösung stehen im Haushalt 2.500 Euro bereit.
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TOP 10
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Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Dorf-App
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, die bestehende Homepage der Gemeinde Jerxheim vorübergehend abzuschalten und die Orts-App für Jerxheim einzuführen.
Protokoll:
Herr Hölz spricht sich für die Einrichtung einer Dorf-App aus und erklärt, dass er sich die Apps Orts-App und Dorf-Funk angeschaut hat.
Dorf-Funk ist lediglich wie ein schwarzes Brett aufgebaut und die Orts-App bietet hier mehr und würde seiner Meinung nach für den Bedarf in Jerxheim passen.
Herr Hölz würde die Redaktion der Orts-App übernehmen und berichtet über die laufenden Kosten der App. Er wird ebenfalls mit der Kulturwerkstatt über Möglichkeiten der Pflege sprechen.
Herr Lucas weist auf die Möglichkeit der Aktualisierung der Homepage hin. Es bestünde auch die Möglichkeit die Homepage für mobile Endgeräte zu ertüchtigen.
Herr Hölz berichtet über die Funktionsweise der Orts-App und verweist auf ein Telefongespräch mit einer bereits teilnehmenden Kommune.
Herr Gritzan und Frau Kramp unterstützen die geleistete Vorarbeit und sprechen sich für die Orts-App aus.
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TOP 11
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Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Thema Fehleinleitung im Drainagepumpwerk am Pfingstgras
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig, bis 2026 oder bis zum Abstellen der Einleitsituation, der Feldmarkinteressentschaft Jerxheim beginnend mit dem Jahr 2023 regelmäßig ein Drittel der angefallenen Stromkosten für das Pumpwerk zu erstatten. Weitere Kosten (Wartung, Instandsetzung, etc.) werden für das Pumpwerk nicht übernommen.
Protokoll:
Herr Hölz erklärt, dass die FI Jerxheim eine Fehleinleitung in das Drainagepumpwerk am Pfingstgras festgestellt hat. Eine Leitung aus Richtung Bebauung im Pfingstgras liefert hier offensichtlich Drainagewasser aus dem Baugebiet und wird auf Kosten der FI Jerxheim gepumpt.
Nach Schätzung der Feldmarkinteressentschaft verursacht diese Einleitung ein Drittel der Stromkosten des Pumpwerks.
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TOP 12
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Herr Gritzan weist auf das Osterfeuer am 30.03. auf dem Heeseberg hin. Das Osterfeuer wird um 18 Uhr entzündet.
Frau Kramp erkundigt sich nach weiteren Neuigkeiten aus der Kultuwerkstatt. Herr Gritzan berichtet von der JHV am 23.3., diese ist öffentlich. Nach der JHV werden Mitglieder eintreten können.
Herr Wilhelms spricht das Thema Winterdienst an, er berichtet von einem nicht geräumten Pfarrweg und bittet um Klärung / Besprechung welche Flächen behandelt werden. Herr Hölz weist auf die Bestrebungen einer Neuaufstellung des Bauhofes der Samtgemeinde hin.
Herr Wilhelms erkundigt sich nach den Solarleuchten für Jerxheim-Bahnhof. Herr Hölz hat hierzu Rücksprache gehalten, die Lampen sollen zeitnah aufgestellt werden.
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TOP 13
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Herr Krull erkundigt sich nach Lampen für die Bushaltestellen in Jerxheim-Bahnhof. Herr Hölz möchte hierzu mit der Avacon ins Gespräch kommen.
Herr Krull spricht die Zaunreste auf dem alten Spielplatz in Jerxheim-Bahnhof an und regt eine Entfernung an.
Herr Krull erkundigt sich nach dem geplanten Radweg in Jerxheim-Bahnhof. Herr Hölz verweiset auf aktuelle Gespräche und die noch aktuelle Planung.
Herr Krull regt Werbung per Flyer für die Orts-App an.
Herr Krull erkundigt sich nach einer eventuellen Umsetzung des Schildes „Bushaltestelle“. Aktuell steht das Schild in der Mitte des Gehweges. Zudem ist der Altkleidercontainer mit eingebaut und sollte angehoben werden.
Herr Wienke berichtet von erhöhtem LKW-Verkehr in der OD Bahnhof und entsprechenden Geschwindigkeiten.
Herr Wienke weist auf das noch verbliebene Leerrohr der Firma htp hin und bittet um Entsorgung.
Herr Köchy erläutert die Historie des Heesebergweges und fragt den Gemeinderat Jerxheim nach Unterstützung einer Ertüchtigung des Weges und der Nebenanlagen. Herr Hölz bekundet grundsätzliches Interesse und wir das Thema mit der Bauverwaltung besprechen. Herr Vogler regt an dieses Thema als Gemeinderat in die FI zu tragen. Herr Gritzan weist auf die Länge der Strecke hin und weist auf die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes hin.
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