Bericht aus der Verwaltung
Protokoll:
Herr Johns bittet Herrn Kaminsky um einen Bericht aus der Verwaltung.
Herr Kaminsky gibt einen Überblick über die aktuellen Projekte.
F-Plan "Klimapark" Die aktuelle F-Plan-Änderung zum Klimapark wird nach dem Auslegungsbeschluss vorangetrieben und nimmt die üblichen Verfahrensschritte. Der Vorsitzende hat zuvor bereits auch auf die Behandlung im Kreistag hingewiesen.
Feuerwehren Derzeit läuft die endgültige Angebotslegung. Diese endet am 13.06.2024 und wird dann ausgewertet. Der endgültige Vertragsabschluss mit dem dann bestanbietenden Unternehmen findet am 09.08.2024 statt.
Jerxheim-Bahnhof Am 29.05.2024 hat die Bauanlaufbesprechung mit der STRABAG unter Beteiligung der Gemeinde Jerxheim mit den Festlegungen der Bauabläufe stattgefunden. Im nächsten Schritt wird eine Anliegerinfo terminiert und durchgeführt.
Grundschule Der Antrag auf Baugenehmigung wird derzeit vorbereitet. Die Planungen zum Abriss laufen und sehen einen Beginn der Arbeiten zum Winter vor. Ein Toilettencontainer soll zeitgleich aufgestellt werden. Für eine Ausweichturnhalle laufen finale Gespräche mit der Samtgemeinde Elm-Asse und der Gemeinde Dahlum. Die Nutzung der Turnhalle in Groß Dahlum könnte wöchentlich Dienstag für den Schulsport realisiert werden, die Schule hält die Gegebenheiten vor Ort ebenfalls für gut.
Zum Rückbau der PV-Anlage auf dem Turnhallendach hat es bereits einen Termin mit dem Betreiber gegeben. Aktuell wird auf das Angebot zur Ablöse gewartet, insgesamt wird das Gespräch als positiv bewertet, eine Einigung wird erwartet.
Kläranlage Die Staatsanwaltschaft hat nach der Selbstanzeige kein Verfahren eröffnet da die UWB positiv für uns Stellung genommen hat. Die übergebene Festplatte verbleibt jedoch im Besitz der Staatsanwaltschaft da dieser davon ausgeht bei erneuten Übertreten im Jahresverlauf noch einmal auf uns zuzukommen.
Gleichzeitig liegt die Auswertung der Messkampagne im Entwurf vor und wartet nunmehr auf Besprechung. Die Auswertung hat einen Mindestwert von knapp 100.000 m3 bis zu einem Maximalwert von gut 300.000 m3 Fremdwassermenge pro Jahr im System ergeben. Eine detaillierte Vorstellung bzw. Bericht folgt.
Wärmeplan Die Ausschreibung ist beendet, der Auftrag wird an die Wärmeschmiede aus Hannover vergeben. Das Volumen umfasst 107.000 Euro, der Projektbeginn ist für den 19.06.2024 terminiert.
Tennet Die Firma Tennet wird am 11.06.2024 in der Zeit von 14-19 Uhr eine Informationsveranstaltung zur 380-kv-Leitung anbieten. In diesem Zusammenhang sind ebenfalls die 3 von 4 Suchräume für ein 20 bis 30 ha großes Umspannwerk in der Samtgemeinde Heeseberg zu beachten. Eine endgültige Trassenführung und ein Standort für ein Umspannwerk sind stand heute nicht bekannt.
Herr Johns bedankt sich bei Herrn Kaminsky für den Bericht.
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